Landeshauptstadt: Tagesordnung der STVV soll kürzer werden

Oberbürgermeister Jann Jakobs will sich für eine Straffung der Tagesordnung bei den Stadtverordnetensitzungen einsetzen. Es sei beinahe schon normal, dass die Tagesordnung in den regulären Mittwochsitzungen nicht mehr geschafft werde und regelmäßig am nachfolgenden Montag „nachgesessen“ werden müsse, sagte er am Mittwoch im Hauptausschuss. Am Montag war es sogar dazu gekommen, dass selbst die zweite Sitzungsrunde nicht ausreichte, um alle Anträge zu behandeln. Wie Jakobs mitteilte, hätten Vertreter einer Verwaltungsakademie eine Stadtverordnetensitzung besucht „und auf Probleme aufmerksam gemacht“. Jakobs: „Wir brauchen eine Arbeitsweise, die es ermöglicht, dass die Stadtverordneten ihre Arbeit schaffen können.“ Auf jeden Fall gäbe es zu viele Tagesordnungspunkte. Jakobs schlug vor, Vorschläge zur Änderung der Arbeitsweise der STVV im Ältestenrat zu diskutieren. ERB