Landeshauptstadt: Trambrücke: Stadt arbeitet nach Zwei-Wochen-Frist

Innenstadt - Die Potsdamer Bauverwaltung und der Sanierungsträger Potsdam werden den Fördergeld-Antrag für die Trambrücke neben der Langen Brücke überarbeiten. Das sagte gestern die Potsdamer Baubeigeordnete Elke von Kuick-Frenz auf PNN-Anfrage. Bis Mitte übernächster Woche solle alles nachgearbeitet sein, so Kuick-Frenz. Das sei Ergebnis eines gestrigen Gesprächs zwischen Stadt und Bauministerium.

Bei der Überarbeitung werde die Stadt alle Anmerkungen des Landesrechnungshofs zum Förderantrag „im Einzelnen durchgehen“, sagte die Baubeigeordnete. Der Rechnungshof hatte den Förderantrag für die 10,5 Millionen Euro teure Brücke seit November geprüft. Das Ergebnis: Das Kosten-Nutzen-Gutachten reiche nicht aus, um die Wirtschaftlichkeit des Brückenneubaus zuverlässig zu beurteilen. Deshalb sehe der Rechnungshof zunächst von einer weiteren Prüfung ab (PNN berichteten). Im Detail folgte der Rechnungshof auch der Kritik der Fraktion Die Andere an dem von der Forschungs- und Planungsgruppe Stadt und Verkehr (FGS) im Auftrag der Stadt erstellten Gutachten. Er forderte eine „umfassendere Betrachtung“ des Verkehrs in der Stadtmitte und die Prüfung weiterer Varianten. Ob dies auch der „Klärungsbedarf“ ist, den Vertreter von Stadt und Ministerium gestern ausgemacht haben, wollte Kuick-Frenz nicht sagen. Sie sei aber sicher, „auf die offenen Fragen Antworten zu finden“.

Dass dadurch der Landtagsneubau – für den die neue Brücke notwendig ist – weiter in Zeitverzug geraten könnte, wies die Baubeigeordnete zurück. Denn zunächst werde auch der Linkspartei.PDS-Vorschlag geprüft, die Friedrich-Ebert-Straße entgegen bisheriger Planungen offen zu halten. Die Ergebnisse der „mikroskopischen Simulation“ würden Mitte Mai vorliegen, dann sollen sie diskutiert werden. Schließlich müssen die Stadtverordneten eine Variante beschließen. Allerdings: Wenn der PDS-Vorschlag durchkommt, müsste das Planfeststellungsverfahren wiederholt werden. Dies hat bereits ein Jahr Zeitverzug für den Landtagsbau gebracht. Das habe aber keinen Einfluss auf die Prüfung, betonte Kuick-Frenz: „Wir nehmen den Prüfauftrag sehr ernst und werden uns da nichts nachsagen lassen.“ SCH