Landeshauptstadt: Transparenz: Linke für offene Tagungen

Die zur Aufklärung der Affären um die Stadtwerke und den Potsdam-Filz ins Leben gerufene Transparenz-Kommission soll „öffentlich und ergebnisoffen“ tagen. Das fordert Potsdams Linke-Kreischef Sascha Krämer. Andernfalls bekäme Potsdam ein „neues Feigenblatt der Bürgerbeteiligung und Transparenz“. Es sei ein „Treppenwitz“, wenn eine Kommission, die Transparenz- und Beteiligungsregeln für öffentliche Unternehmen festlegen soll, hinter verschlossenen Türen tage. Nach bisherigen Plänen soll das unter anderem mit Vertretern der Stadtpolitik, der Antikorruptionsorganisation Transparency International, Gesellschaftsrechtlern, Wirtschaftsprüfern und Kommunalwissenschaftlern besetzte Gremium nicht öffentlich beraten. Stattdessen soll über die Ergebnisse anschließend informiert werden. Damit schaffe die Stadt „erneut Tatsachen“, zu denen die Bürger anschließend nur „Amen“ sagen könnten, kritisierte Krämer. pee