ATLAS: Un-System

Jedem Recht getan, ist eine Kunst, die keiner kann. Ein Sprichwort, das das Brandenburgische Kulturministerium immer dann schmerzlich zu spüren bekommt, wenn es um die Finanzierung der jüdischen Gemeinden im Land geht. Grundsätzlich ist der Zentralrat der Juden, aber auch Integrationsbeauftragte mit der eingesetzten Summe nicht zufrieden. Mit den bisherigen 200000 Euro ließe sich kein Gemeindeleben auf die Beine stellen. Kritisiert wird aber auch die Ungleichbehandlung der beiden Glaubensgemeinschaften Landesverband Jüdische Gemeinden und Gesetzestreue Jüdische Landesgemeinde. Hier liegt die Ungerechtigkeit tatsächlich im System. Denn der Landesverband soll einen Teil der staatsvertraglich festgelegten Summe auf Bittstellung an die Konkurrenzgemeinde abgeben. Eine Ungleichbehandlung, die das Grundgesetz verbietet. Damit, so urteilte auch das Oberverwaltungsgericht, verschaffe das Ministerium den beiden Gemeinden unterschiedliche Voraussetzungen der Entwicklung und Entfaltung ihres Gemeindelebens. Dieses Un-System muss rückgängig gemacht werden, das Kulturministerium sollte als direkter Förderer der Gesetzestreuen auftreten. Damit wäre es der Gerechtigkeit zumindest ein Stück näher.

Nicola Klusemann