Landeshauptstadt: und dann waren“s nur noch sechs

CDUler legten ihre Ämter im Ortsverband Innenstadt/Nord nieder Von Nicola Klusemann Vier Christdemokraten legten jetzt ihre Vorstandsämter im CDU-Ortsverband Innenstadt/Nord nieder. Die Protestaktion von Bettina Paulsen, Olaf Hannemann, Eberhard Kapuste und Ermute Lieske richtet sich vor allem gegen den Kreisverbandsvorsitzenden ihrer Partei, Wieland Niekisch. Man könne seine „intern und extern betriebene Politik“ nicht mehr mittragen, heißt es in der Erklärung der vier CDUler. Außerdem werfen sie dem Vorsitzenden der Potsdamer CDU vor, „zu polarisieren“, „unbequeme Parteimitglieder beiseite“ zu scheiben sowie „Vorstandsposten, wenn es irgendwie geht“, nur mit ihm genehmen Personen zu besetzen. Ihr Rücktritt, machen die vier Christdemokarten klar, sei aber kein Rückzug aus der Politik. „Wir bleiben selbstverständlich Parteimitglieder“, erklärte Kapuste gegenüber den PNN. Auch verzichteten er und Bettina Paulsen nicht auf ihren Sitz in der neuen Stadtverordnetenversammlung. Schließlich sei man gewählt worden. Wieland Niekisch bedauerte den Schritt seiner Parteifreunde; er verstehe den Rücktritt als „logische Konsequenz“ aus den Querelen der vergangenen Monate. Mehr wollte der Potsdamer CDU-Chef zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen nicht sagen, verwies stattdessen auf seinen Stellvertreter und künftigen Fraktionsvorsitzenden Götz Friederich. Auch der drückte sein „außerordentliches“ Bedauern über den Rücktritt der Vier aus, zeigte aber für diese Entscheidungen kein Verständnis. Hier versuchten ein paar Leute „Zank und Streit“ loszutreten, ein „nicht nachvollziehbares Zeichen“ zu setzen. Friederich glaubt, dass „dieser Schuss verhallt.“ Die Aktion verfolge im wesentlichen ein Ziel, nämlich den „Kreisverbandvorsitzenden zu diskreditieren“. Und dies geschehe mit „unhaltbaren Vorwürfen“. Besonders die Behauptung, Niekisch besetze wichtige Posten nur mit Menschen, die ihm genehm seien, entbehre jeder Grundlage. Schließlich werde man in geheimer Abstimmung in sein Amt oder seine Funktion gewählt, argumentierte der stellvertretende Verbandsvorsitzende. Niekisch selbst sei auf dem letzten CDU-Kreisparteitag von über 90 Prozent der Delegierten als Vorsitzender bestätigt worden. „Jeder hätte doch die Möglichkeit gehabt, Gegenvorschläge zu machen“, so Friederich. Der vormals zehnköpfige Vorstand des mit 130 Mitgliedern größten Potsdamer Ortsverbandes ist jetzt auf sechs geschrumpft, „aber noch arbeitsfähig“, so Friederich. Nach der Rücktrittserklärung der vier Vorstandsmitglieder habe sich der Rest sofort verständigt. Als kommissarisch eingesetzte Vorsitzende von Innenstadt/Nord bedauert auch Edeltraut Eiserbeck die Entwicklung. Leider habe sich seit etwa einem Jahr diese unerfreuliche Tendenz abgezeichnet, notwendige Mehrheiten seien im Ortsverband nicht zu Stande gekommen. Dies gelte vor allem für „wiederkehrende, persönliche Anfeindungen in Richtung des Kreisvorsitzenden“, die, so Eiserbeck, weder im Vorstand, noch im Ortsverband insgesamt Zustimmung finden.

Nicola Klusemann