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Links und rechts der Langen Brücke: Undurchsichtig

Peer Straube über Transparenz, Öffentlichkeit und einen erkennbaren Mangel am Willen zum Umdenken

Von Peer Straube

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Transparenz. Das Wort der Stunde. Nein, der letzten Wochen. Vielleicht ist es an der Zeit für eine kurze Begriffsklärung. Das Wort stammt vom lateinischen transparens ab, was durchscheinend heißt. Laut Wikipedia bedeutet es in der Politik einen „Zustand mit freier Information, Partizipation und Rechenschaft im Sinne einer offenen Kommunikation zwischen den Akteuren des politischen Systems und den Bürgern“. Nun hat die Affäre um die Stadtwerke und ihren ehemaligen Chef Peter Paffhausen inzwischen den Begriff Potsdam-Filz geprägt und die auf sich selbst ständig unermesslich stolze Landeshauptstadt bundesweit in ein Licht gerückt, das schnellstens der Korrektur bedarf. Um genau das zu tun und die Vorgänge und möglichen Verstrickungen zwischen Rathaus, hauseigener Wirtschaft und Politik aufzuklären, tagt seit dieser Woche die Transparenz-Kommission. Sie tut das nicht öffentlich. Für die Deutung dieses Begriffs schlägt ein Internet-Synonymwörterbuch unter anderem die Worte geheim, verborgen, hinter verschlossenen Türen, anonym, inkognito, illegal, im engsten Kreise, heimlich und konspirativ vor. Nun soll damit nicht unterstellt werden, das vom Oberbürgermeister einberufene Aufklärungsgremium versuche womöglich, Vorgänge zu vertuschen. Doch stimmt es zumindest nachdenklich, wenn eine Kommission, die sich selbst transparent nennt, hinter verschlossenen Türen tagt. Sicher wird in diesen Sitzungen der eine oder andere konkrete Name genannt werden, es werden interne Berichte ausgewertet und diskutiert werden. Doch ist es zum Beispiel in Parlamenten, selbst in kommunalen, gute Sitte, in den Tagesordnungen einen öffentlichen und einen nicht öffentlichen Teil festzulegen. Auch wenn nach den Kommissionssitzungen informiert werden soll – es sorgt nicht für Vertrauen, das Publikum, das mit seinem Steuer- und Gebührengeld für den Potsdam-Filz letztlich büßen muss, gleich von vornherein auszusperren. Es nährt den Verdacht, dass ein Umdenken bisher nicht stattgefunden hat. Nicht bei der Rathausspitze. Nicht bei der Mehrheit der Stadtpolitiker. Doch auch sie müssen vertrauen. Den Bürgern.

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