Landeshauptstadt: Unklar: Wer, was, wann, wie sparen soll Haushaltssicherungskonzept vom Jugendhilfeausschuss abgelehnt

Der Beschluss des fortgeschriebenen Haushaltssicherungskonzepts (HSK) wurde vom Jugendhilfeausschuss am Mittwoch abgelehnt. Grund dafür ist zum einen die geplante Kürzung der städtischen Zuschüsse um 250000 Euro für Einrichtungen der Jugendarbeit ab dem kommenden Jahr. Die Verwaltung soll Auskunft darüber zu geben, welche Leistungen im Gegenzug für die Mitteleinsparungen gekürzt werden sollen. Der zweite Grund der Ablehnung des HSK ist die unklare Finanzierung des Bürgerhauses am Schlaatz. Während noch im Kulturausschuss bestätigt worden war, dass das Kulturamt seinen Finanzierungsanteil von 30000 Euro beisteuert, erklärte der Geschäftsführer des Bürgerhauses, Karlheinz Richter, ihm sei mitgeteilt worden, dass diese Zuschüsse ausbleiben. Insgesamt sollen die Zuschüsse für das Bürgerhaus von 366000 Euro auf 300000 Euro abgesenkt werden. Es sei aber völlig unklar, wie, wann und durch wen diese Einsparungen erzielt werden sollen, erklärte der Ausschuss gegenüber der Verwaltung und beauftragte sie, dies konkret darzulegen. mika