ATLAS: Unprofessionell

Die von den Datenschützern festgestellten Mängel bei der Durchführung der Bürgerbefragung zum Landtagsbau sind haarsträubend: städtischer Datenschutzbeauftragter im Urlaub, keine Information an die Aufsichtsbehörde, keine Abstimmung und Kontrolle darüber, wie die Post mit den Adressenlisten umgeht, Ignorieren von Auskunftssperren Das von der Post gewählte System der Nummerierung war zudem so primitiv, dass Zuordnungen von Fragebögen zu bestimmten Personen möglich erscheinen. Das alles hätte nicht sein müssen – auch wenn es die erste derartige Befragung in Potsdam war. Doch anderswo weiß man längst, wie so etwas vernünfitg läuft. Auf den Umgang mit den Umfrageergebnissen wird der Prüfbericht keine Auswirkungen haben. Die Potsdamer haben sich in einem für sie anonymen Verfahren mehrheitlich für einen Landtagsbau auf dem Stadtschlossgrundstück entschieden – da spielt es im Nachhinein keine Rolle, dass ein Missbrauch von Daten möglich war. Oberbürgermeister Jann Jakobs hat ja bereits angekündigt, die Bürger künftig öfter zu wichtigen Entscheidungen zu befragen. Das ist zu begrüßen – doch die Beteiligung wird davon abhängen, welche Lehren die Verwaltung aus der peinlichen Pannenserie beim Debüt zieht. So nicht noch einmal.

Michael Erbach