ATLAS: (Ver)-Antworten
ATLAS Guido Berg über Aufrichtigkeit in der Debatte um die Villa Schöningen Unstrittig ist: Sagt ein Beigeordneter im Hauptausschuss der Stadtverordnetenversammlung wissentlich die Unwahrheit und wird dies nachgewiesen, muss dass Amt zur Wahrung der Würde dieses Amtes neu besetzt werden. Sagt der Beigeordnete unwissentlich die Unwahrheit, kann dies nur in einem einmaligen Fall ein Lapsus sein.
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ATLAS Guido Berg über Aufrichtigkeit in der Debatte um die Villa Schöningen Unstrittig ist: Sagt ein Beigeordneter im Hauptausschuss der Stadtverordnetenversammlung wissentlich die Unwahrheit und wird dies nachgewiesen, muss dass Amt zur Wahrung der Würde dieses Amtes neu besetzt werden. Sagt der Beigeordnete unwissentlich die Unwahrheit, kann dies nur in einem einmaligen Fall ein Lapsus sein. Im wiederholten Fall muss die Qualifikation des Betreffenden für das Beigeordneten-Amt in Zweifel gezogen werden. Diese allgemeinen Überlegungen auf die Baubeigeordnete Elke von Kuick-Frenz und ihr Agieren in der Diskussion um die Bebauung des Areals der Villa Schöningen anzuwenden ist bedenklich naheliegend. Bei der Untersuchung des Gartens der Villa sollen laut einer ersten Aussage von ihr nur „bronzezeitliche“ Spuren gefunden worden seien, nichts jedoch über einen Garten. Dies musste sie später revidieren. Im Hauptausschuss sagte sie, mit dem Nachbar Lischewski habe man sich geeinigt. Dies ist nach dessen Aussage nicht der Fall. Zudem sieht es mindestens so aus, als versuche die Baubeigeordnete Eintragungen im Grundbuch zugunsten des einen und zu Ungunsten des anderen umzuinterpretieren. Die Stadtverordneten und/oder der Oberbürgermeister sollten diese Fragen sehr genau beantwortet haben wollen.
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