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ATLAS: Verantwortung

Der Stadtverordneten-Präsident Peter Schüler von den Bündnisgrünen gerät zunehmend in den Fokus der politischen Auseinandersetzung zwischen der Linksfraktion und den kooperierenden bürgerlichen Fraktionen. Dies ist eine gefährliche Entwicklung; die Arbeitsfähigkeit der Potsdamer Stadtparlaments steht auf dem Spiel.

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Der Stadtverordneten-Präsident Peter Schüler von den Bündnisgrünen gerät zunehmend in den Fokus der politischen Auseinandersetzung zwischen der Linksfraktion und den kooperierenden bürgerlichen Fraktionen. Dies ist eine gefährliche Entwicklung; die Arbeitsfähigkeit der Potsdamer Stadtparlaments steht auf dem Spiel. Das ist gerade in Krisenzeiten keine gute Situation. Gegenwärtig vermag das Kommunalparlament selbst innerhalb von neun Stunden nicht, seine immense Tagesordnung abzuarbeiten. In dieser Situation ist Verantwortungssinn für das Ganze gefragt, nicht Schuldzuweisungen an Einzelne. Beate Müller als Amtsvorgängerin wäre gut beraten, sich nicht als Hauptkritikerin aufzuspielen. Sie setzt sich als Abgewählte dem Verdacht aus, eine schlechte Verliererin zu sein. Es steht außer Frage, das Peter Schüler als Jurist und Physiker in der Lage ist, eine Stadtverordnetenversammlung zu leiten. Aber das Stadtparlament ist kein Berufsparlament. Viele Stadtverordneten, auch Peter Schüler, arbeiten in einem anderweitigen kräftezehrenden Hauptberuf. Es wäre somit nachvollziehbar, wenn der von 13 bis 22 Uhr andauernde Sitzungsmarathon nicht ausschließlich von einer Person geleitet würde.

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