ATLAS: Verdächtig

Wie oft wurde an dieser Stelle seit Beginn der Stadtwerke-Affäre über Transparenz geschrieben, wie oft wurden dem Rathaus, insbesondere dessen Chefetage, Ratschläge und Empfehlungen gegeben, die einem schlicht der gesunde Menschenverstand gebietet – und wie wenig ist davon offenbar in den Köpfen der Verwaltung angekommen oder gar haften geblieben. Jüngstes Beispiel in der leidvollen Kette von Vorfällen, die mit dem Begriff „dubios“ noch wohlmeinend beschrieben sind, ist der Verkauf der Golmer Grundstücke in der Karl-Liebknecht- Straße. Es muss bedenklich stimmen, dass sich das Rathaus weigert, die Dinge ins rechte Licht zu rücken. Wenn es eine Ausschreibung gab, deren Sieger vom Verkauf zurücktrat, muss öffentlich gemacht werden, warum der Zweitplatzierte nicht zum Zuge kam. Das ist eine schlichte Tatsache. Andernfalls setzt man sich – so wie jetzt – weiterhin dem Verdacht aus, der Grundstücksdeal an den in Potsdam ohnehin omnipräsenten Semmelhaack könne zumindest zweifelhaft gewesen sein. Der Oberbürgermeister hat zur Aufklärung der Stadtwerke-Affäre eine Transparenzkommission ins Leben gerufen. Solange seine Informationspolitik aber auf beharrlichem Schweigen basiert, ist das Gremium nichts als ein Feigenblatt.