Schwimmhallen-Neubau: Verfahrenes Verfahren

Innenstadt/Bornstedter Feld - Kein Konsens in Sicht: Über das Workshopverfahren für ein Sport- und Freizeitbad in Potsdam gingen die Meinungen am Montag völlig auseinander. Nachdem am Samstag kein Ergebnis erzielt und von Oberbürgermeister Jann Jakobs (SD) stattdessen eine weitere, achte Sitzung am 25. Februar einberufen wurde, erklärte Thomas Hintze von der Bürgerinitiative Pro Brauhausberg den Workshop für gescheitert. Das Verfahren der Firma Malik sei „endgültig gescheitert“, der Workshop sei „ein Schnellschuss des Oberbürgermeisters“ gewesen. Jakobs äußerte sich am Montag nicht zum Stand des Verfahrens. Eine zunächst angekündigte Pressekonferenz sagte er ab.

Hintze begründete seine Kritik mit einem von Jakobs berufenen 15-köpfigen Gremium, dass die nächste Workshop-Sitzung in nicht-öffentlicher Weise vorbereiten soll. „Das hat mit Bürgerbeteiligung nichts mehr zu tun“, erklärte Hintze. Es sei zuviel Geld ausgegeben worden, dass nun nach acht Workshop-Tagen eine Expertengruppe tage. Das hätte der Oberbürgermeister „für die Kosten von ein paar Tassen Kaffee gleich haben können“. Hintze zufolge sei im Workshop „nie auf Augenhöhe verhandelt worden“. Der Initiativensprecher warf dem Oberbürgermeister vor, den Workshop durch Bekanntgabe seiner Präferenz für ein Bad an der Biosphäre im Bornstedter Feld von Anfang an belastet zu haben. Dennoch kündigte Hintze an, in der Vorbereitungsgruppe für die Workshop mitzuarbeiten. Hintze: „Wir sehen uns das an.“

Lobend erwähnte Hintze den Vorschlag der Stadtverordneten Saskia Hüneke (Bündnisgrüne), wonach die diskutierten neun Bad-Varianten mit betriebswirtschaftlichen Zahlen untersetzt werden sollten, um ihre Umsetzbarkeit besser bewerten zu können. Hüneke selbst drückte am Montag gegenüber den PNN ihre Erwartung aus, dass diese Zahlen am 25. Februar für alle neun Varianten vorgelegt werden. Bisher seien die Varianten nur mit „Wünsch-Dir-was-Parametern“ betrachtet worden. Im Unterschied zu Hintze hält sie den Workshop aber nicht für gescheitert. „Wir können nicht auf halbem Wege aufhören“, erklärte Hüneke, „da müssen wir jetzt durch“. Ähnlich äußerte sich Mike Schubert, Stadtfraktionschef der SPD. Eine schnelle Einigung sei aufgrund der jahrelangen Diskussion um ein Freizeitbad in Potsdam nicht zu erwarten gewesen. „Der Workshop war kein Fehler, er wird zu größerer Zufriedenheit am Ende des Tages führen“, sagte Schubert.

Differenziert äußerte sich Matthias Finken (CDU) von der Bürgerinitiative Bornstedter Feld. Die Idee, möglichst viele Interessierte einzubinden, sei „wohl nicht machbar in so einem Verfahren“. In der Vorbereitungsgruppe könne nun effizienter und sachlicher gearbeitet werden. Finken sagte, er habe in den acht Workshop-Sitzungen „positive Erfahrungen“ gemacht. Die Diskussionen hätten „viel zur gegenseitigen Information beigetragen“.

Kritisch bewertet dagegen Linksfraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg die Situation: Für den Auftraggeber des Workshops, den Oberbürgermeister, „stand von vornherein fest, was da rauskommen soll “. Scharfenberg: „Dieses Verfahren hat nicht die Erwartungen erfüllt, die andere mit ihm verbunden haben.“ Die Vorbereitungsgruppe sei „nur ein Rettungsversuch“.

Stefan Schulz, Sprecher des Oberbürgermeisters, erklärte auf PNN-Nachfrage, Jakobs habe zwar „keinen Hehl“ aus seiner eigenen Meinung zugunsten des Standortes Bornstedter Feld gemacht, ansonsten aber „größten Wert auf die Ergebnisoffenheit des Workshops gelegt“. Von einem Scheitern könne „gar nicht die Rede sein“. Die Workshopsitzung am 25. Februar werde öffentlich tagen. Lediglich die Vorbereitungsgruppe tage unter Ausschluss der Medien. Sie habe die Aufgabe, „die Variantenzahl zu reduzieren, anhand derer die definierten Variablen durchgespielt werden können“. Offenbar ist das nicht Konsens: Saskia Hüneke erwartet, dass die Zahl der Varianten „nicht eingedampft“ wird und alle neun Varianten am 25. Februar diskutiert werden können.