ATLAS: Verhandeln!
Das juristische Tauziehen um den Uferstreifen am Griebnitzsee geht nun schon in die Jahre – und ein Ende ist nicht abzusehen. Viele Prozesse wurden schon geführt und fast immer musste die Stadt den Kürzeren ziehen.
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Das juristische Tauziehen um den Uferstreifen am Griebnitzsee geht nun schon in die Jahre – und ein Ende ist nicht abzusehen. Viele Prozesse wurden schon geführt und fast immer musste die Stadt den Kürzeren ziehen. So auch gestern, als das Verwaltungsgericht feststellte, dass der Uferweg juristisch gesehen kein öffentlich gewidmeter Weg ist. Zahlreiche Verfahren stehen noch aus und die Stadt muss damit rechnen, juristisch noch mehr in die Enge getrieben zu werden. Noch aber ist kein Einlenken spürbar. Das alles bedeutet einen riesigen Aufwand und kostet der Stadt viel Geld – allein der gestrige Gerichtstermin schlägt mit rund 8500 Euro zu Buche. Es ist absehbar, dass die Stadt am Ende nur über zwei Wege zu dem geplanten Uferpark am Griebnitzsee kommen wird. Entweder über teure Enteignungen, deren Durchsetzung sich möglicherweise Jahre hinziehen könnte und deren Erfolg auch nicht sicher ist, oder über Verhandlungen mit den Eigentümern. Es muss doch möglich sein, private Interessen der Eigentümer und das Interesse vieler Potsdamer an einem öffentlichen Weg und öffentlichen Parkanlagen unter einen Hut zu bringen. Sicher, dafür müssten auf beiden Seiten viele Wunden geleckt werden. Doch Starrsinn und falscher Stolz helfen in den wenigsten Fällen – zumal viele Vorschläge für eine friedliche Einigung auf dem Tisch liegen.
Michael Erbach
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