ATLAS: Verklagt

Nein, sie wollte nicht gegen die Bürgerbefragung der Stadt zum Landtagsneubau klagen – die Fraktion Die Andere, die als Freie Wählergemeinschaft in der Stadtverordnetenversammlung sitzt. Der öffentlich geäußerte Vorsatz hielt genau 16 Tage, da flatterte eine Klageschrift gegen den Oberbürgermeister beim Potsdamer Verwaltungsgericht auf den Tisch. Kai Grünberg empfand die Art der städtischen Befragung als manipulativ und daher rechtswidrig. Dass dies dem Stadtverordneten erst nach Beendigung der eigenen Bürgerbefragung einfiel, lässt den Rückschluss zu, er könnte die Befragungszeremonien seinerseits manipulieren wollen. Denn Die Andere hat ihre eigene Befragung ausgewertet. Die Ergebnisse spiegeln ein Bürgervotum zur Sachfrage wieder. Die lautet: Landtagssitz im aufgebauten Stadtschloss oder in einem teilweise modernen Bau? Dieses Problem wird die Umfrage der Stadt nicht beantworten. Doch der neuerliche Plan, die städtischen Ergebnisse per Gericht zu blockieren, diente wohl lediglich dazu, die eigene Umfrage als Leitfaden für anstehende Entscheidungen benutzen zu können. Der nach Ende der Befragung versuchte Trick schlug fehl, die Verwaltungsrichter stoppten die Befragungsauswertung vorerst nicht.