ATLAS: Vermeidbar

Seit zwei Jahren schon pokert das Rathaus um das Landesgeld für die weitere Sanierung der Humboldtbrücke. Sicher ist es nachvollziehbar, dass die Verwaltung den eigenen Anteil möglichst klein halten will, handelt es sich doch um eine Landesstraße. Doch ohne Eigenmittel geht es nun einmal nicht und längst hätte man kleinere Beträge in die mittelfristige Finanzplanung aufnehmen können. Denn nun wird das Worst-Case- Szenario Realität – neun Millionen Euro müssen aufgebracht werden und das praktisch auf einmal. Die Folge: Es wird woanders gespart werden müssen und das wird wehtun. Bei weniger Dickköpfigkeit an der Spitze der Bauverwaltung wäre das vermeidbar gewesen. Denn dass die Entflechtungsmittel des Bundes nicht in alle Ewigkeit fließen, dürfte man auch im Rathaus gewusst haben. Das Gleiche gilt für die Zweckbindung von Fördermitteln. Wird das Ziel der Förderung nicht erfüllt, muss zurückgezahlt werden, was schon an Unterstützung geflossen ist. Eine bekannte Maxime. Dass sie erst vom Land offen angedroht werden musste, lässt tief blicken. Seit Jahren ist das Verhältnis zwischen dem Bauministerium und der Potsdamer Stadt- und Bauverwaltung angespannt. Inzwischen kann es als zerrüttet angesehen werden. Die Schuld dafür trifft beide Seiten. Doch der Poker um Geld – siehe Hauptstadtvertrag – kann nach hinten losgehen. Das Land sitzt am längeren Hebel.