ATLAS: Vermeidbar
Michael Erbach über eine unnötige Hauptausschusssitzung
Stand:
Eigentlich hatte die Linke – dieser Vorwurf sei erlaubt – vorgehabt, Oberbürgermeister Jann Jakobs im Hauptausschuss in Sachen Tierheimausschreibung vorzuführen. Doch von dem Protestgetöse über die jetzt bekannt gewordenen Ausschreibungsbedingungen für das Tierheim ist so gut wie nichts geblieben. So steht zum einen fest, dass in der Ausschreibung klar die Prioritäten für ein Tierheim auf städtischem Boden gesetzt wurden. Erst wenn dies aufgrund der Qualität der Bewerbungen hier nicht möglich ist, könnten auch Bewerber zum Zuge kommen, die das Tierheim außerhalb des Stadtgebietes errichten möchten. Vorausgesetzt, und das ist der zweite wichtige Punkt, der Hauptausschuss stimmt dem zu. Also, nichts mit Mauschelei. Allerdings trifft der Vorwurf von SPD- Vertretern, Linke-Fraktionschef Hans- Jürgen Scharfenberg habe die außerordentliche Hauptausschusssitzung für eine kostenlose Wahlkampfveranstaltung nutzen zu wollen, auch nicht zu. Hätte die Verwaltung über die Faktenlage vernünftig informiert, wäre es zu dieser Sitzung erst gar nicht gekommen.
Michael Erbach
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