Landeshauptstadt: Verwaltung skeptisch bei Bürgerkrediten

Sogenannte Bürgerkredite, mit denen sich die Stadt Geld von ihren Bürgern zu einem bestimmten Zinssatz leihen kann, wird es in Potsdam nur in einem sehr begrenzten Rahmen geben können. Das hat jetzt die Stadtverwaltung in einem Bericht an die Potsdamer Stadtverordneten klargemacht. Solche „alternativen Finanzierungsmöglichkeiten“ seien „mit großem Aufwand verbunden“, dies schlage sich in vergleichsweise hohen Zinsen nieder, teilte die Stadtverwaltung mit.

Das Thema Bürgerkredit hatten die Grünen angeschoben. Nach Vorbild zum Beispiel der niedersächsischen Stadt Quickborn könnten solche Kredite etwa dazu dienen, ein eigenes Investitionsbudget für Bürgerhaushaltsvorschläge zu schaffen. Bei der zuständigen Kommunalaufsicht aber sei bezüglich solcher Modelle signalisiert worden, „dass diese nicht als abstraktes Finanzierungsmodell genutzt werden dürfen“, erklärte die Verwaltung jetzt. Es bestehe nur Aussicht auf Genehmigung für „sehr spezifische Einzelprojekte“. Zudem seien klassische Kommunalkredite „derzeit sehr günstig zu erhalten“, für andere Finanzierungsquellen gebe es keinen Grund. Allerdings könne in „bestimmten Einzelfällen“ die Einbeziehung der Bürger in Finanzierungsfragen sinnvoll sein, teilte die Verwaltung weiter mit, „um eine Identifizierung mit den umzusetzenden Maßnahmen zu erreichen“. HK