Landeshauptstadt: ViP muss vor die Vergabekammer

Hat es in der Ausschreibung für 18 neue Straßenbahnen Fehler gegeben? Am kommenden Dienstag müssen die Juristen des Potsdamer Verkehrsbetriebs der Vergabekammer imWirtschaftsministerium dazu Rede und Antwort stehen. Die Kammer habe den Verkehrsbetrieb, kurz ViP, an diesem Tag zu einer Anhörung geladen, sagte ViP-Chef Martin Weis gestern auf PNN-Anfrage. Denn nach dem Beschluss des ViP-Aufsichtsrats, die neuen Bahnen beim Berliner Hersteller Stadler zu kaufen, hat der Tram-Produzent und Mitbewerber Siemens beim Wirtschaftsministerium Einspruch dagegen erhoben. Nach PNN-Informationen soll das Prüfverfahren vor der Vergabekammer den ViP zwischen 20- und 50 000 Euro kosten.

Der Grund für den Siemens-Einspruch soll sein, dass Stadler nicht wie in der Ausschreibung gefordert bereits 20 Bahnen „in Eigenregie“ hergestellt haben soll. Die Stadt Potsdam sieht diese Forderung aber als erfüllt an. Im Stadler-Werk seien schon zahlreiche Trams gebaut worden, allerdings unter anderem Namen. Der Werksbesitzer hätte gewechselt.

Bis zum 31. Dezember wird die Kammer entscheiden, ob die ViP-Ausschreibung korrekt war, sagte Weis. Falls nicht, könnte es auch passieren, dass der ViP den Tramkauf noch einmal neu ausschreiben muss. Das würde ihn einen Betrag im „deutlich fünfstelligen Bereich“ kosten, so Weis. Eine neue Ausschreibung würde den Kauf zudem um ein halbes Jahr verzögern. Er hoffe, dass er wie geplant den Zuschlag an Stadler geben kann. Für das Unternehmen, das die „Variobahnen“ produziert und vertreibt, hätte sich der ViP wegen des günstigen Preisleistungsverhältnisses entschieden.

Experten gehen davon aus, dass die 18 neuen Bahnen zwischen 45 und 50 Millionen Euro kosten werden. Weis wollte das nicht bestätigen, weil das Vergabeverfahren noch nicht abgeschlossen ist. Sollte Stadler den Zuschlag erhalten, würde es weitere zwei Jahre dauern, ehe das Unternehmen die erste Bahn nach Potsdam liefern würde, sagte Weis. Denn zuvor müssten das Design und die Innenraum-Gestaltung mit dem ViP abgestimmt werden.

Das Verhältnis zwischen Siemens und dem ViP sei durch den Streit nicht getrübt, betonte Weis ebenso wie auch Siemensmanager Arnold Kallmerten, der den ViP als Kunden betreut. Man bleibe ohnehin Geschäftspartner. Allein schon wegen des Wartungsvertrags für die Combinobahnen. Gestern erreichte die letzte der 16 sanierten Combinotrams aus dem Siemenswerk in Krefeld auf einem Lkw den ViP-Betriebshof. „Das ist der Schlusspunkt einer schwierigen Angelegenheit“, sagte Weis. 2004 musste Siemens eine Rückrufaktion für alle 474 Combinos auf dem Weltmarkt starten. Das Aluminiumdach der Niederflurbahn war nicht stabil genug für die schwere Technik darauf, es entstanden Risse im Metall. Entdeckt worden war der Mangel damals in Potsdam. Rund 330 Trams habe Siemens bereits überholt, insgesamt koste der Umbau eine halbe Milliarde Euro. 30 Jahre sollen sie halten. Juliane Wedemeyer

Juliane Wedemeyer