ATLAS: Volkes Stimme

Natürlich müssen Verwaltungen und Regierungen im engen Ideenaustausch mit den Bürgern stehen und auch deren Willen beachten und würdigen. Das heißt aber nicht, dass es zu jeder stadtentwicklungspolitischen Entscheidung einer Bürgerbefragung als Grundlage bedarf. Die Frage, ob das neue Freizeitbad nun am Brauhausberg oder im Bornstedter Feld gebaut wird, wird zwar nicht von einer Mehrzahl der Potsdamer entschieden – wohl aber von Experten und gewählten Kommunalpolitikern, was ja nicht schlecht ist. Durch Volksbefragungen steigt zwar die Legitimation einer politischen Entscheidung auf Maximale, nicht aber gleichermaßen die Weisheit derselben. Ein Beispiel hierfür ist das Minarett-Votum der Schweizer. Wird das Volk gefragt, sind leider oft die Populisten und Demagogen nicht weit, die Leute mit den einfachen Antworten auf schwierige Fragen. Und oft schreien diejenigen nach einer Volks- oder Bürgerbefragung, die guter Hoffnung sind, dadurch ihre politischen Ziele durchzusetzen. Droht jedoch eine Niederlage, bleibt der Ruf nach des Bürgers Votum freilich aus. Die Standortwahl für ein neues Bad in Potsdam ist eine hochkomplexe Materie. Ob die Entscheidung besser wird, wenn sie von möglichst vielen getroffen wird, ist zu bezweifeln.