Landeshauptstadt: Vorwand

ATLAS Von Günter Schenke Es ist ein Desaster, wenn die Stadt Potsdam seit Jahren mehr ausgibt als sie einnimmt. Das „strukturelle Defizit“, wie der Stadtkämmerer die geplanten Mehrausgaben nennt, reicht im kommenden Jahr an die 50-Millionen-Euro-Grenze heran. Das macht es leicht, die Streichung all der unliebsamen Ausgaben, an denen schon seit Jahren herumgezerrt wird, zu begründen. In einer Situation, in der Kommunen, Bundesländer und der gesamte Staat über ihre Verhältnisse wirtschaften, ist es endlich möglich, den Verzicht auf die Subventionen für Kultur und Kunst, für Jugend- und Sozialarbeit, für Wohnungsbauförderung und Städtesanierung sowie für eine Reihe anderer so genannter freiwilliger Leistungen durchzusetzen. Ähnlich ist es mit dem Personalabbau. Manch Arbeitnehmer gibt entnervt den Kampf um seinen Arbeitsplatz, auf dem er für überflüssig erklärt wird, auf. Doch ein Naturereignis ist die miserable Lage in den öffentlichen Kassen nicht. Sie ist verschuldet durch die politisch Verantwortlichen – die Ebene der Kommune nicht ausgenommen. Diese Verantwortlichen müssen nun die kaputte Kiste auch wieder flott machen und nicht nur die Misere als Vorwand für ungerechtfertigte Kürzungen nutzen.