Landeshauptstadt: Walhalla will Fördergeld von der Stadt

Innenstadt - Überraschende Wende in der Debatte um die Verwendung von Fördermitteln für die „Walhalla“-Sanierung: Die Maulwurf gGmbH, Träger des 2005 eröffneten Varietés in der Lindenstraße, hat noch offene Forderungen an die Stadt. Laut Maulwurf-Chef Christoph Gügold sind zehn Prozent der ursprünglich bewilligten Fördersumme – insgesamt geht es um 780 000 Euro Städtebauförderung – nie ausgezahlt worden. Begründet worden sei das mit Bedenken an der rechtmäßigen Verwendung der Gelder, erklärte Gügold gestern im Hauptausschuss. Die Stadtspitze äußerte sich dazu in öffentlicher Sitzung nicht.

Den städtischen Rechnungsprüfern liegt indes mittlerweile der Rechnungsabschluss für die Sanierungsmaßnahme vor. Eine genauere Überprüfung hatten die Stadtverordneten im vergangenen Jahr beschlossen, nachdem es wie berichtet immer wieder Zweifel an der rechtmäßigen Verwendung der Gelder gegeben hatte – und mögliche Rückzahlungsforderungen des Landes gegen die Stadt im Raum standen. Die Vorwürfe gegen die Maulwurf gGmbH hatte zuerst ein ehemaliger Partner des Sanierungsprojektes erhoben. Zuletzt hatte auch ein Prüfbericht der Brandenburgischen Stadterneuerungsgesellschaft (BSG) bemängelt, dass für die Verwendung eines Teils der Fördergelder für die „Walhalla“-Sanierung keine Nachweise vorlägen.

Diese Bedenken sieht Gügold mit dem Rechnungsabschluss nun aus dem Weg geräumt. Für ihn sei „dieses langwierige und schwierige Thema“ erledigt. Endgültige Entlastung in der Frage kann indes nur das Land geben, betonte Rechnungsprüfungschef Christian Erdmann. Die Stadt müsse die Verwendung der vom Land durchgereichten Fördermittel dem Land gegenüber abrechnen: „Erst dann wissen wir, wo wir stehen.“ jaha