Links und rechts der Langen Brücke: Warnschuss

Links und rechts der Langen Brücke Michael Erbach über die prekäre Lage, in die städtisch geführte Unternehmen geraten sind Was für ein Warnschuss für eines der wichtigsten städtischen Unternehmen: Der Verkehrsbetrieb muss bis Mitte 2007 insgesamt 88 Personalstellen abbauen, bis zu sechs Millionen Euro pro Jahr an Kosten einsparen – sonst droht der ViP im europäischen Wettbewerb unterzugehen. Wenn die Qualität des Öffentlichen Nahverkehrs dabei nicht leiden soll, dann muss der von Steuergeldern lebende Betrieb endlich wettbewerbsfähig gemacht werden. Dass öffentliche Betriebe in Sachen Effektivität, Qualität und Kostenmanagement oft nicht mit privatwirtschaftlich geführten Unternehmen mithalten können, das ist hinlänglich bekannt. Privatisierung kann jedoch nicht die Konsequenz sein, denn kommunale Unternehmen haben – eben weil sie zuallererst nicht auf Profit, sondern auf die Sicherung der Daseinsfürsorge der Bevölkerung ausgerichtet sind – eine Sonderstellung. Das entbindet sie jedoch nicht von der Pflicht, marktwirtschaftlich zu arbeiten. Beim ViP wurde jetzt die Notbremse gezogen. Unter dem Eindruck der Hiobsbotschaft von gestern wird aber auch der Druck größer, die Bildung der Potsdamer Bauholding – in der wichtige städtische Bauunternehmen unter Federführung der Gewoba zusammengeführt werden sollen – mit noch größerem Engagement zu verfolgen. Es ist bekannt, dass der Sanierungsträger und der Entwickungsträger Bornstedter Feld in Schwierigkeiten stecken. Beim Zusammenschluss gäbe es Möglichkeiten für Einsparungen – in Millionenhöhe, wie Oberbürgermeister Jann Jakobs sagt. Fragen der Mitbestimmung und Ausgestaltung lassen sich sicher klären, für das gegenwärtige allgemeine Misstrauen gegenüber einem neuen Stadtkonzern gibt es aber eigentlich keinen Grund – weil es keine Alternative gibt. Michael Erbach

Michael Erbach