WAHLZEIT IST PLAKATZEIT: Was die Parteien in Potsdam aufhängen

WAHLZEIT IST PLAKATZEIT Für den Bundestagswahlkampf sind laut Auskunft der Stadt bisher rund 1000 Plakate beantragt worden. Nach Unterrichtung der Straßenverkehrsbehörde haben Parteien innerhalb von zwei Monaten vor dem Wahltag die Möglichkeit, mit Plakaten für ihre Programme und Ziele zu werben. Für den Plakat-Inhalt sind die Parteien selber verantwortlich. Wenn die Verwaltung beschädigte Plakate feststellt, ergeht eine Information an die jeweilige Partei. Es gibt keine Festlegung darüber, wonach die Anzahl der maximal hängende Plakate je Partei ermittelt wird – hier zählt allein, wie viel Geld die Wahlkampfmanager investieren wollen. Laut der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen von 2001 ist die Wahlwerbung für die Parteien gebührenfrei. Nach dem Wahltag müssen die Plakate unverzüglich entfernt werden. HK