Von Jan Brunzlow: Was kostet die Stadt?

Blitzen, Parkgebühren und Knöllchen lohnen sich für die Stadt finanziell: Etwa 3,2 Millionen Euro Gewinn, nach Abzug aller Kosten, sind allein durch Parkgebühren, Bußgelder und die vom Ordnungsamt bestraften Verkehrsdelikte in den Haushalt der Landeshauptstadt geflossen. Diese Bilanz ist ein Bestandteil der ersten Jahresabrechnung der Landeshauptstadt Potsdam, die Kämmerer Burkhard Exner gestern vorgelegt hat. Das etwa 600 Seiten dicke Zahlenwerk, erstmals in doppischer Haushaltsform erstellt und wie eine Konzernbilanz zu lesen, ist der finanzielle Jahresabschluss 2007 für Potsdam. Darin steht unter anderem, dass das öffentliche Vermögen mehr als eine Milliarde Euro beträgt und die Landeshauptstadt einen Gewinn von rund 4,2 Millionen Euro erwirtschaftet hat. Exner war dennoch nicht zum Feiern zumute.

Der Blick zurück trübe die Aussicht auf die jetzige und kommende Haushaltslage, erklärte der Kämmerer. Das Plus wird in den diesjährigen Haushalt einfließen, das erwartete Minus aber nur leicht korrigieren können. Denn die angespannte Wirtschaftssituation sorgt für geringere Gewerbesteuereinnahmen und geringere finanzielle Zuweisungen vom Land an die Stadt. Daher rechnet Exner allein in diesem Jahr mit einem Minus von 25 Millionen Euro, bis zu 86 Millionen Euro neue Schulden würden in den nächsten Jahren angehäuft.

Dass das Jahr 2007 ein finanziell erfolgreiches für Potsdam gewesen ist, begründet Exner mit wirtschaftlichen Faktoren. Einkommenssteuer und Gewerbesteuererträge hätten 15 Millionen Euro über der eigenen Prognose gelegen. Dadurch seien die Schulden um fünf Millionen auf 104 Millionen Euro gesunken und auch die kurzfristigen Kassenkredite, vergleichbar mit einem Dispo, um 26 auf 35 Millionen Euro reduziert worden. Weitere Eckwerte der Bilanz: Die städtischen Beteiligungen an Unternehmen sind 430 Millionen Euro wert, die Eigenkapitalquote liege laut Exner bei 45 Prozent. Mit einem Euro pro Stück sind beispielsweise die Inhalte von Museen bewertet. Welchen Wert Kunst buchhalterisch habe, sei nicht zu ermitteln, sagte Exner. Die Werte der Stadt lägen in der Infrastruktur.

Bei der neuen Haushaltsrechnung gilt, was unterm Strich steht. Somit hat die Bewirtschaftung der Biosphäre zwei Millionen Euro im Jahr 2007 gekostet, beinahe doppelt so viel wie geplant. Die Stadt ist aber auch Gläubiger: Etwa 9,5 Millionen Euro offene Forderungen gab es Ende 2007 gegenüber Dritten.

Die Umstellung der Haushaltsdarstellung vom alten kameralen auf das doppische System, das einer Gewinn-Verlust- Rechnung gleicht, ist Potsdam als erste kreisfreie Stadt gelungen, sagte Exner. Der Gewinn war ursprünglich noch höher geplant, jedoch hatten die Rechnungsprüfer der Stadt mehrere Punkte zu bemängeln. Rechnungsprüfungsamtschef Christian Erdmann sagte, die neue Methode der Haushaltsaufstellung sei für seine Abteilung von Vorteil. Hatten sie früher ein fertiges Werk mit einem Rechnungsprüfungsbericht zu versehen, seien dieses Mal die Hinweise direkt eingeflossen.