Landeshauptstadt: Wasser wird teurer

Im kommenden Jahr werden die Potsdamer Wasserpreise noch einmal steigen. Der Trinkwasserpreis wird nach Angaben der Energie und Wasser Potsdam GmbH (EWP) von derzeit 2,20 Euro je Kubikmeter auf 2,25 Euro je Kubikmeter steigen, der Abwasserpreis erhöht sich um 15 Cent von 3,77 Euro je Kubikmeter auf 3,92 Euro je Kubikmeter.

Allerdings dürfte die Preiserhöhung keine große Überraschung sein, denn sie ist Teil der ohnehin bis 2012 geltenden Satzungen für Wasser und Abwasser, die 2002 von den Stadtverordneten beschlossen worden waren und eine stufenweise Erhöhung der Wasserpreise vorsahen. Potsdam gehört damit bei den Wasserpreisen zu den teuren Städten in Deutschland, rangierte in den letzten drei Jahren sogar auf dem ersten Platz unter den 100 größten Städten Deutschlands.

Dabei ist ungewiss, wie sich der Wasserpreis nach 2012 entwickelt, wenn die aktuellen Satzungen auslaufen. Im Blickfeld stehen dabei insbesondere die Jahre 2013 bis 2017 – es sind die letzten fünf Jahre, in denen die Kunden über ihre Gebühren einen Kredit abzahlen, den die EWP mit der Rekommunalisierung der Wasserbetriebe im Jahr 2001 vom deutsch-französischen Gemeinschaftsunternehmen Eurawasser übernommen hatte. Wie der frühere Stadtwerke-Chef Peter Paffhausen gegenüber den PNN erklärt hatte, werde 2017 der Großteil dieser übernommenen Schulden abgezahlt sein.

Ob für diese Schuldentilgung bis 2017 die Potsdamer Kunden in den kommenden Jahren weiter kräftig zur Kasse gebeten werden, ist derzeit völlig unklar. Hans-Jürgen Scharfenberg, Fraktionschef der Linken, geht jedoch schon mal in die Offensive. Für die Stadtverordnetenversammlung am 31. August hat er einen Antrag eingebracht, der Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) verpflichten soll, bis November gemeinsam mit der EWP – die mehrheitlich in städtischer Hand ist – „ein Konzept für die Stabilisierung der Wasser- und Abwasserpreise“ für die Zeit bis 2017 zu erarbeiten. Scharfenberg betonte gestern, dass die Stadtwerke „gut aufgestellt“ seien, „keine Notlage herrscht“. Daher müsse es möglich sein, „vorhandene Spielräume“ innerhalb der städtischen Holding auszunutzen – „ohne dass es an anderer Stelle zu Engpässen kommt“. Ziel müsse es sein, eine Erhöhung der Wasserpreise zu verhindern, schließlich seien die Mieten in Potsdam schon hoch genug. Ein Vorschlag von Scharfenberg ist, im besagten Zeitraum nur die notwendigsten Investitionen durchzuführen.

Jakobs erklärte gestern, dass es längst beschlossene Sache sei, mit der EWP über die künftige Preisgestaltung zu verhandeln. So solle der Wasserbetrieb bis zum Jahresende eine erste Kalkulation zu den Preisen ab 2013 vorlegen. Es sei völlig offen, ob das Ansinnen von Scharfenberg eine Chance haben werde, denn es „muss seriös kalkuliert werden“. Jakobs: „Schaufensteranträge helfen uns da nicht weiter.“ M. Erbach

M. Erbach