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Landeshauptstadt: Wasseranschlüsse: Zu viel berechnet

In der Landeshauptstadt sind die Kosten für Wasserneuanschlüsse mit einem falschen Steuersatz berechnet worden. Wie Elke von Kuick-Frenz (SPD) gestern vor den Stadtverordneten auf Anfrage von Klaus Rietz (CDU/ANW) erklärte, würden Gespräche mit dem Finanzamt geführt.

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In der Landeshauptstadt sind die Kosten für Wasserneuanschlüsse mit einem falschen Steuersatz berechnet worden. Wie Elke von Kuick-Frenz (SPD) gestern vor den Stadtverordneten auf Anfrage von Klaus Rietz (CDU/ANW) erklärte, würden Gespräche mit dem Finanzamt geführt. Die Stadt hat seit neun Jahren die Kosten für Trinkwasserhausanschlüsse mit dem vollen Mehrwertsteuersatz (erst 16, jetzt 19 Prozent) berechnet – laut verschiedenen Urteilen dürfen es aber nur sieben Prozent sein. Ob und wie das Geld zurückbezahlt wird, sei nun in Verhandlungen, so von Kuick-Frenz. jab

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