Landeshauptstadt: Wasserpreise nach Plan

Für Trinkwasser müssen die Potsdamer im kommenden Jahr 15 Cent mehr pro Kubikmeter bezahlen – bis zum Jahr 2012 steigt die Gebühr dann jährlich um weitere fünf Cent an. Statt bisher 2,05 Euro kostet ein Kubikmeter Trinkwasser dann 2,25 Euro. Das Abwasser wird noch teurer: Ab 2008 kostet der Kubikmeter 20 Cent mehr als jetzt, 2009 und 2010 wird die Gebühr jeweils um weitere 20 Cent erhöht, in den Jahren 2011 und 2012 jeweils um 15 Cent. Endsumme: 3,92 Euro pro Kubikmeter. Diesen Fünf-Jahres-Plan – alle Angaben sind Bruttosummen – haben gestern die Stadtverordneten beschlossen.

Ursprünglich sollten die Gebühren für Trink- und Abwasser bereits ab Januar um insgesamt 68 Cent ansteigen. Das würde bei einem durchschnittlichen Verbrauch Mehrkosten pro Kopf und Jahr von 31 Euro bedeuten. Auf Antrag der Fraktion Die Linke haben die Energie und Wasser Potsdam (EWP) und die Stadt nun den Stufenplan vorgelegt. Hans-Jürgen Scharfenberg, Fraktionschef der Linken, bewertete diesen gestern positiv: Damit herrsche für die kommenden fünf Jahre Planungssicherheit – für die EWP und den Bürger. Die Regelung liege „im Rahmen der Möglichkeiten“. Der SPD-Stadtverordnete Andreas Mühlberg sah in dem Stufenplan dagegen eine Verschlechterung: Statt 68 Cent mehr bezahlten die Potsdamer nun bis zum Ablauf des Fünf-Jahres-Plans 1,25 Euro mehr. Die Stufenregelung koste demnach 57 Cent – „das ist kein Grund zum Jubeln“. Außerdem befürchtete Mühlberg, dass weitere Gebührenerhöhungen folgen könnten. Denn ein Argument für die weniger drastische Gebührenerhöhung sei ein steigender Wasserverbrauch – „aber jetzt erhöhen wir die Gebühren und glauben, dass die Leute mehr Wasser verbrauchen“, zweifelte Mühlberg. Finanzbeigeordneter Burkhard Exner (SPD) wies die Befürchtung weiterer Erhöhungen in den kommenden fünf Jahren zurück. Dies sei ausgeschlossen, außer der Bund oder das Land änderten beispielsweise die Steuergesetze.

Die Gebührenkalkulation der EWP basiert auf Investitionen in das Wassernetz von insgesamt 60 Millionen Euro. 25 Millionen Euro sollen bis 2012 in das Trinkwassernetz investiert werden – damit könnten jedoch nur Maßnahmen bezahlt werden, die „unbedingt notwendig“ sind. Dasselbe gilt für die 35 Millionen Euro für die Abwasserbeseitigung.

Mit der neuen Gebührensatzung werden die Kosten für Hausanschlüsse ans Wassernetz für die Jahre 2008 und 2009 erstmals pauschal berechnet. So kostet der Hausanschluss netto 1590 Euro und sei damit laut EWP nur wenig teurer als in Leipzig (1530 Euro) und günstiger als in Dresden (2651 Euro). Für jeden Meter Hausanschlussleitung verlangt die EWP künftig 83,66 Euro. Für die Abnahme und Verplombung von Gartenwasserzählern berechnet die EWP in den kommenden zwei Jahren 61,82 Euro. SCH