Landeshauptstadt: Weiter Streit am Kapellenberg

Nauener Vorstadt - Das Vorhaben der Russisch-Orthodoxen Gemeinde in Potsdam, am Fuße des Kapellenbergs ein Gemeindezentrum als „Haus der Begegnung“ zu errichten, befindet sich offensichtlich in der Sackgasse. Nach monatelangen Verhandlungen habe die Gemeinde es abgelehnt, mit der Stadt einen Erbbauvertrag für das Grundstück zu schließen, sagte Karin Krusemark, Bereichsleiterin Recht, am Mittwochabend im Hauptausschuss. Als Grund habe die Gemeinde angegeben, den Erbbauzins von rund 200 Euro im Monat nicht bezahlen zu können.

Der Wert entspreche drei Prozent des Grundstückswertes von 80 000 Euro; diesen Verkehrswert habe ein von der Stadt bestellter Sachverständiger ermittelt, sagte Krusemark. Zuvor habe sich die Verwaltung mit der Gemeinde darauf geeinigt, gemeinsam einen Gutachter zu bestellen. Alle sieben Vorschläge der Stadt seien jedoch erst nicht beantwortet und dann abgelehnt worden. Die Stadt könne prüfen, ob der Erbbauzins gesenkt werden könne, dazu sei allerdings ein Finanzierungsnachweis nötig, den die Gemeinde nicht vorlegen wolle, so Krusemark. Ein Verkauf des Grundstücks, den die Gemeinde nachgefragt habe, sei der Stadt nicht möglich. Denn das Areal dürfe aus Welterbe-Gründen eigentlich überhaupt nicht bebaut werden, einzig das Gemeindezentrum in abgestimmter Form sei zulässig. Bei einem Verkauf sei diese Zweckbindung nicht sicher.

Laut Krusemark wolle Erzpriester Anatolij Koljada das Gemeindezentrum nun wieder dort bauen, wo es Unesco und Landesdenkmalpflege strikt untersagten: auf dem Areal des Friedhofs an der Nedlitzer Straße. Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) nannte die Lage angesichts dessen „ein sehr schwerwiegendes Dilemma, wo auch mir nicht klar ist, wie wir da herauskommen sollen“. Bürgermeister Burkhard Exner (SPD) fügte hinzu, dass man sich fragen müsse, wie die Gemeinde ein Zentrum bauen wolle, wenn sie nicht in der Lage sei, 200 Euro Pacht im Monat zu zahlen.

Laut Krusemark habe die Gemeinde angegeben, lediglich Einnahmen von 8900 Euro zu haben. Den Beleg dafür bleibe sie allerdings schuldig. Jakobs betonte, die Stadt könne das Grundstück nicht kostenfrei der Russisch-Orthodoxen Gemeinde überlassen – dagegen stehe unter anderem das Haushaltsrecht, abgesehen von der Gleichbehandlung religiöser Gemeinschaften. SCH