Landeshauptstadt: Weitere Parkflächen kostenpflichtig Ab 2007 gleichbleibende Einnahmen erwartet

Innenstadt - Die Stadt Potsdam wird ab Juni weitere kostenpflichtige Parkbereiche in der Innenstadt ausweisen. Künftig soll es in der Bertha-von-Suttner-Straße, der Behlertstraße, der Eisenhartstraße bis Ecke Suttner-Straße sowie der Hebbelstraße zwischen Kurfürsten- und Suttner-Straße keine kostenfreie Parkplätze mehr geben. Gezahlt werden muss dann wochentags zwischen 8 und 20 Uhr sowie Samstags von 8 bis 16 Uhr. Die dafür notwendigen Verkehrszeichen werden laut Verwaltung in diesen Tagen aufgestellt. Sie würden jedoch erst ab 14. Juni rechtswirksam, heißt es in einer Mitteilung. Anwohner können ab sofort bei der Straßenverkehrsbehörde einen Anwohnerparkausweis beantragen.

Im städtischen Haushaltssicherungskonzept (HSK) geht Kämmerer Burkhard Exner (SPD) bei der Parkraumbewirtschaftung in diesem Jahr von knapp 300 000 Euro Mehreinnahmen gegenüber dem Ergebnis vom Jahr 2003 aus. Damals wurden 1,357 Millionen Euro aus Parkscheinautomaten erwirtschaftet, in diesem Jahr sollen es durch Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung 1,65 Millionen Euro sein. Die Steigerung gegenüber dem Vorjahr soll knapp 70 000 Euro betragen. Bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs durch das Ordnungsamt erwartet Exner dem HSK zufolge dagegen in diesem Jahr keine weiteren Einnahmesteigerungen. Diese seien ohnehin nur bei ständiger Besetzung der Planstellen zu erreichen, heißt es im Haushalt. Dennoch sollen mehr als eine Million Euro aus Bußgeldern für Falschparken in die Stadtkasse gespült werden. Sowohl bei den Erhebung von Bußgeldern als auch bei den Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung erwartet Exner in den kommenden Jahren aber bislang keine weiteren Erhöhungen. jab