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Landeshauptstadt: Weniger Arbeitslose als vor einem Jahr

Zukunft von Potsdams Hartz IV-Behörde: Gespräche zwischen Arbeitsagentur und Stadt angekündigt

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Die Zahl der arbeitslosen Potsdamer ist im vergangenen Monat stark angestiegen – allerdings liegt die Arbeitslosenquote noch unter dem Wert des Januars vor einem Jahr. Das teilte gestern die Chefin der Potsdamer Arbeitsagentur, Edelgard Woythe, vor Journalisten mit. Demnach sind in Potsdam jetzt 7099 Menschen ohne Job, 837 mehr als noch im Dezember – aber noch 246 weniger als vor einem Jahr. „Der jetzige Anstieg ist üblich für diese Saison“, so Woythe. Denn immer noch bestehe die „paradoxe“ Situation, dass trotz steigender Zahlen – statistisch gesehen – Bestmarken erreicht würden. Die Quote liegt nun bei 8,8 Prozent, im vergangenen Monat waren es 7,7. „Wir sind zufrieden mit der Situation“, so Woythe. „Herausragend“ gelinge vor allem Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit. So sind aktuell noch 722 Potsdamer im Alter zwischen 15 und 25 Jahren ohne Arbeit – vor einem Jahre waren es noch 797.

Gleichzeitig belegt die Statistik auch, dass die Zahl der Hartz IV-Bezieher leicht gestiegen ist – den vorläufigen Werten nach von 14 792 auf 14 916 Empfänger. Im vergangenen Sozialausschuss hatte Frank Thomann, Chef der Potsdamer Hartz IV-Behörde (Paga), die Hoffnung geäußert, die Zahl der betreuten Personen könne dauerhaft sinken. Diese Hoffnung wird trotz des kurzfristigen Anstiegs von der langfristigen Statistik genährt: So lag der Vergleichswert für die aktuellen Zahlen im Januar 2008 bei noch 15 835 Hartz IV-Beziehern. Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften sank von 9078 auf jetzt 8973.

Wie diese Menschen künftig betreut werden, bleibt weiter unklar. Das Bundesverfassungsgericht hatte Mischbehörden von Bund und Kommunen, wie die Paga, für verfassungswidrig erklärt und Veränderungen bis Ende 2010 gefordert. Doch noch stehen konkrete Gesetzesvorlagen der schwarz-gelben Bundesregierung aus. In einem jüngst veröffentlichten Eckpunktepapier aus dem Bundessozialministerium wird jedoch ausdrücklich darauf verwiesen, dass eine „freiwillige Zusammenarbeit“ von Arbeitsagentur und Kommunen weiter erlaubt bleibe. Vor diesem Hintergrund will die Potsdamer Agentur mit der Stadtverwaltung nun „Vorgespräche“ führen, kündigte Woythe ein erstes Treffen mit Potsdams Sozialdezernentin Elona Müller an: „Wir wollen unsere gemeinsame Kooperation ausreizen soweit es geht.“ Zu klären seien beispielsweise die Fragen nach gemeinsam genutzten Gebäuden oder einheitlicher Software. HK

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