DIE PAGA IST JETZT JOBCENTER: Weniger Hartz-IV-Empfänger 2010

Der Name ist neu, die Adresse die alte: seit Anfang des Jahres werden Hartz-IV-Empfänger in Potsdam nicht mehr von der Paga (Potsdamer Arbeitsgemeinschaft zur Grundsicherung Arbeitssuchender) betreut, sondern vom Jobcenter. Außer dem Namen ändert sich für die Bürger jedoch „nichts“, sagte Jobcenter-Chef Frank Thomann gestern: die persönlichen Ansprechpartner, die ausgezahlten Leistungen – alles bleibt gleich. Auch die Zahl der Mitarbeiter soll nach den Vorstellungen der Arbeitsagentur unverändert bleiben – genaueres wird die Trägerversammlung des Jobcenters, in der Bund und Kommune vertreten sind, bei ihrer konstituierenden Sitzung in der kommenden Woche regeln. Nötig geworden war die Umstrukturierung nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die bisherige Zusammenarbeit von Kommunen und Bund unter dem Dach der Arbeitsgemeinschaften für verfassungswidrig erklärt hatte. In Bezug auf die bevorstehenden Gesetzesänderungen für Hartz-IV-Empfänger, darunter auch das Bildungspaket für Kinder, sei man derzeit in „Warteposition“, sagte Thomann. Es habe bereits Kontakte mit Bürgerhäusern und Schulen gegeben. Solange es keine gesetzlichen Regelungen gebe, könnten die Jobcenter-Mitarbeiter aber nicht aktiv werden.

Das abgelaufene Jahr 2010 wertete Thomann als Erfolg: die Zahl der Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften in Potsdam sei zurückgegangen. Sie lag den vorläufigen Zahlen zufolge im Dezember bei 8828, im Dezember 2009 waren es noch 9323. Auch die Zahl der jugendlichen Arbeitslosen im SGB-II-Bereich sei „eklatant zurückgegangen“ – sie lag im Dezember bei 177. jaha