Landeshauptstadt: Weniger Zahlen für Leiblstraße

Innenstadt - Die Potsdamer Stadtverwaltung hat fehlerhafte Bescheide zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Leiblstraße verschickt. „Wir haben einen Fehler gemacht“, gab Thomas Schenke vom Bereich Grün- und Verkehrsflächen gestern vor Journalisten unumwunden zu. Noch gestern sollten erneuerte Bescheide an die Anlieger der Leiblstraße verschickt werden.

Wie die Anwohnerin Susanne Brand- Honnef den PNN sagte, liegen die Beitragsforderungen, die die Anwohner den alten Bescheiden zufolge für den Ausbau ihrer Straße zu leisten haben, teilweise bis zu 65 Prozent über dem von der Verwaltung prognostizierten Wert. Schenke zufolge war zu Beginn des Ausbaus der Leiblstraße im Jahr 2006 von einem Anwohnerbeitrag von 5,26 Euro pro Quadratmeter Grundstücksfläche ausgegangen worden. Die am 7. Oktober verschickten fehlerhaften Bescheide forderten jedoch einen Betrag von über acht Euro pro Quadratmeter. In den nun verschickten Änderungsbescheiden berechnet die Verwaltung 5,82 Euro pro Quadratmeter Grundstücksfläche.

Zu den fehlerhaften Bescheiden kam es laut Schenke, weil Baukosten mit einbezogen wurden, „die da gar nicht mit rein gehören“. Schenke: „Das darf eigentlich nicht passieren.“ Das bereits praktizierte „Vier-Augen-Prinzip“ zur Kontrolle der Beitragsbescheide reiche offenbar nicht aus. Als Beispiel nannte der Bereichsleiter die Kosten für das Fällen von Bäumen, die krank gewesen sind und somit auch ohne den Straßenausbau hätten weichen müssen – und daher den Anwohnern gar nicht berechnet werden dürfen.

Unabhängig von der zunächst fehlerhaften und nun revidierten Beitragsrechnung ergab sich Schenke zufolge eine reale Kostensteigerung von 19 Prozent für die Sanierung der Leiblstraße in den Jahren 2006 und 2007. War 2006 noch von 248 000 Euro für den Straßenbau ausgegangen worden, lagen die realen Kosten jedoch bei 295 000 Euro. Allein für den Ausbau der Fahrbahn stiegen die Kosten um 32 Prozent, erklärte Schenke. Da die Zahl der Anlieger jedoch auch gestiegen sei, habe sich die Höhe der Anliegerbeiträge jedoch nur um zehn Prozent im Vergleich zur Prognose von 2006 erhöht. Schenke wies darauf hin, dass Anlieger, die Probleme bei der Zahlung der Beiträge haben, Ratenzahlung beantragen können. gb