Landeshauptstadt: „Wer hat das verbockt?“

Der Finanzausschuss bewilligt zusätzliche Ausgaben für die Biosphäre – doch es besteht Klärungsbedarf Von Michael Erbach Die Beschluss-Vorlage hat nur zwei Seiten und fand am Mittwoch auch die deutliche Zustimmung des Finanzausschusses – dennoch dürfte die Angelegenheit für den Fachbereich Stadterneuerung und Denkmalpflege bzw. den Entwicklungsträger Bornstedter Feld noch nicht ausgestanden sein. Es geht um eine überplanmäßige Ausgabe für die Biosphäre in Höhe von 506 700 Euro. Dieter Lehmann, Leiter des Fachbereichs, war es im Ausschuss nicht möglich, die Wogen der Entrüstung zu glätten. Gleich mit zwei Fragen wurde er konfrontiert: Weshalb wurde der Betrag als überplanmäßige Ausgabe deklariert, wo doch seit Dezember 2001 bekannt war, dass es zu zusätzlichen Kosten für den Bau der Biosphäre kommen würde? Und Wolfhard Kirsch, berufener Bürger für die SPD im Ausschuss, stellte – wenn auch etwas drastisch – die entscheidende Frage: „Wer hat das verbockt?“ Wie es im Begründungstext für den Antrag heißt, resultiert der erhöhte Finanzierungsbedarf im wesentlichen aus „Erhöhungen der Kosten des Gebäudes“, die u. a. zurückzuführen seien auf erweiterte Raumprogramm- und Nutzungsanforderungen gegenüber dem ursprünglichen Bauplan, erhöhte Anforderungen an die Lüftungsfunktion von Dach und Fassade und „zum Teil deutlich über der Kostenberechnung liegende Ergebnisse der Ausschreibungen“ – das heißt, die Baufirmen ließen sich ihre Arbeit teurer bezahlen, als ursprünglich eingeplant war. Lehmann betonte, dass insbesondere die kurzfristige Ausschreibungszeit zu den höheren Baupreisen geführt habe. Insgesamt geht es um Nachzahlungen von 1,45 Millionen Euro für den Bau, von denen in diesem Jahr noch 720 000 Euro fällig waren. Der Fachbereich habe das Geld ordnungsgemäß zur Haushaltsplanung angemeldet, heißt es in der Vorlage. Im Zuge der Haushaltsklausuren sei der Betrag jedoch auf 213 300 Euro reduziert worden, weshalb die Differenz von 506 700 Euro nun als außerplanmäßige Ausgabe gezahlt werden müsse. Ursprünglich sollte die vom Entwicklungsträger im Auftrag der Stadt errichtete Biosphärenhalle 29,64 Millionen Euro kosten. Dass es zu einer solch hohen Abweichung vom geplanten Preis in Höhe von 1,45 Millionen Euro kam, ließ im Ausschuss die Frage nach den Verantwortlichkeiten hochkommen. Kirsch und Ernst Dienst, ebenfalls berufener Bürger, fragten gleich mehrfach nach – u. a. ob man nicht mit den Baufirmen wegen eines Preisnachlasses habe nachverhandeln können, ob bzw. warum es zu den Planungsfehlern gekommen sei, inwieweit anteilig auch Fördergelder des Landes in die Nachbezahlung einfließen könnten. Und, so Dienst, „ob dies nun auch das Ende der Fahnenstange ist“. Ist es offenbar nicht. Lehmann, der sichtlich unruhig wurde, musste bekennen, dass noch weitere Nachzahlungen möglich sein könnten. Es gäbe u. a. noch einen Rechtsstreit. Dienst: „Wie hoch ist der Streitwert?“ Darauf konnte oder wollte Lehmann nicht antworten. Auf die Frage nach der Verantwortung sagte er auch nur: „Die Frage haben wir gestellt, sie ist aber im Detail nicht beantwortbar.“ Dass sich das Land, dass den Bau der Biosphäre mit 21 Millionen Euro förderte, nicht an den Nachzahlungen beteiligen werde, stehe hingegen fest, so der Bereichsleiter. Selbst Finanzbeigeordneter Burkhard Exner sprach von einer „nicht zufriedenstellenden Situation“. Ausschussvorsitzende Hannelore Knoblich (SPD) betonte, dass weiterer Klärungsbedarf bestehe. Vertreter des Entwicklungsträgers und des Fachbereichs sollen im Ausschuss angehört werden. Am Ende stimmten die Ausschussmitglieder dem Antrag zu, denn Exner hatte betont: „Die Rechnungen müssen bezahlt werden.“ Knoblich quittierte das Ja des Ausschusses mit der Bemerkung: „Schweren Herzens!“

Michael Erbach