HINTERGRUND: Wer weiß was und wer erfährt was über wen und von wem?

Was ist gespeichert?

Im Melderechtsrahmengesetz sind 18 Kriterien festgelegt:

Familiennamen; frühere Namen; Vornamen; Doktorgrad; Ordensnamen/Künstlernamen; Tag und Ort der Geburt; Geschlecht; gesetzlicher Vertreter; Staatsangehörigkeiten; rechtliche Zugehörigkeit zu einer Religionsgesellschaft; gegenwärtige und frühere Anschriften, Haupt- und Nebenwohnung, bei Zuzug aus dem Ausland auch die letzte frühere Anschrift im Inland; Tag des Ein- und Auszugs; Familienstand, bei Verheirateten oder Lebenspartnern zusätzlich Tag und Ort der Eheschließung oder der Begründung der Lebenspartnerschaft; Ehegatte oder Lebenspartner (Vor- und Familienname, Doktorgrad, Tag der Geburt, Anschrift, Sterbetag); minderjährige Kinder (Vor- und Familiennamen, Tag der Geburt, Sterbetag); Ausstellungsbehörde, -datum, Gültigkeitsdauer und Seriennummer des Personalausweises/Passes; Übermittlungssperren; bei Toten Sterbetag und -ort. Darüberhinaus ist gespeichert, ob ein Bürger vom aktiven oder passiven Wahlrecht ausgeschlossen worden ist. Weitere Daten sind in Pass- und Steuerregistern der Kommunen erfasst.

Wer bekommt Auskünfte?

Grundsätzlich darf jeder eine „kleine Meldregisterabfrage“ stellen – ob er privat einen Schulfreund sucht oder beruflich einen Schuldner. Dafür muss er den „Gesuchten“ mit Vor- und Familiennamen sowie zwei weiteren der 18 Kriterien beschreiben.

Was erfahren Dritte?

Die Meldebehörde darf – außer an staatliche Stellen – nur Auskunft über Vor- und Familiennamen, Doktorgrad und Anschriften einzelner bestimmter Einwohner übermitteln (einfache Melderegisterauskunft). Darüber hinaus können zusätzliche Daten über die erweiterte Melderegisterauskunft erteilt werden – wenn der Anfragende ein berechtigtes Interesse nachweisen kann. Das kann gegeben sein bei der Suche nach Schuldnern oder bei bestimmten Recherchen von Journalisten und Rechtsanwälten. Dann können abgefragt werden: frühere Vor- und Familiennamen, Tag und Ort der Geburt, gesetzlichen Vertreter, Staatsangehörigkeiten, frühere Anschriften, Tag des Ein- und Auszugs, Familienstand (beschränkt auf die Angabe, ob verheiratet oder eine Lebenspartnerschaft führend oder nicht), Vor- und Familiennamen sowie Anschrift des Ehegatten oder Lebenspartners, Sterbetag und -ort. Über eine solche Anfrage zu seinen Daten muss der Bürger in der Regel hinterher vom Amt informiert werden.

Kann man seine Daten sperren?

Ja. Grundsätzlich kann ein jeder seine Daten für Melderegisteranfragen von Dritten (nicht von staatlichen Stellen) sperren lassen – für die Online-Auskunft und die normale „Schalterauskunft“ im Amt. Von 150 000 Potsdamern taten dies 4000. Diese Sperre kann auch nachträglich verfügt werden – persönlich oder schriftlich (unter Angabe der persönlichen Daten) über den Bürgerservice der Stadt.

Haben Promis Extrarechte?

Nein, grundsätzlich nicht – es sei denn, sie werden von deutschen Sicherheitsbehörden oder Gerichten als besonders gefährdet eingestuft. Ansonsten gilt auch für Jauchs, Joops, Springers, Döpfners, (bald auch Diekmanns), Schirrmachers & Co: Wer sich nicht sperren lässt, kann gefunden werden – ob in der Berliner Vorstadt oder in Sacrow. pet