Landeshauptstadt: Wird Exner heute Bürgermeister?

Potsdams Beigeordneter für den Geschäftsbereich I „Zentrale Steuerung und Service“, Burkhard Exner (SPD), soll heute in der Stadtverordnetenversammlung zu Potsdams Bürgermeister gewählt werden. Ob Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) für den von ihm vorgeschlagenen und einzigen Bewerber die notwendige absolute Mehrheit bekommt, war jedoch auch gestern noch unklar. „Wir werden den Vorschlag nicht mittragen“, sagte Hans-Jürgen Scharfenberg, Fraktionschef der Linkspartei.PDS. Scharfenbergs Begründung für die Ablehnung: „In der Stadtspitze spiegelt sich die Zusammensetzung der Stadtverordnetenversammlung nicht wieder.“ In dieser hat die PDS bekanntlich die meisten Sitze. Obwohl er Exner als Beigeordneten sehr schätze, so Scharfenberg, gebe es „andere Möglichkeiten“. Diese seien nicht ausgeschöpft worden, auch weil die Ausschreibung für den Bürgermeister-Posten erst am 19. Oktober erfolgt und die Stellenbeschreibung auf Exner zugeschnitten gewesen sei. Die Option für Scharfenberg: „Es sitzen drei Frauen in der Beigeordnetenriege.“ Von der CDU-Fraktion kam gestern ein Ja zu Exners Wahl. SPD-Fraktionschef Mike Schubert wies gestern Gerüchte zurück, es gebe Abweichler in seiner Fraktion. „Ich gehe davon aus, dass es keine Sozialdemokraten gibt, die Exner nicht mitwählen.“ Die Gerüchte sollten nur Unruhe in die Fraktion bringen. Diese dürfte jedoch auch ohne solche Verlautbarungen schon groß genug sein. Denn sollten die kleinen Fraktionen unter anderen von Bündnis 90/Grüne und BürgerBündnis heute nicht für Exner stimmen und würde keine Mehrheit für ihn zustande kommen, wäre der Beigeordnete politisch schwer beschädigt. Dies wiederum ginge wohl auf die Kappe von Oberbürgermeister Jann Jakobs. SCH