HINTERGRUND: Wissenschaftliche Zukunft sichern

Zur Neufassung des Landeshochschulgesetzes waren die Hochschulen bis Juni aufgefordert, ihre Vorschläge einzubringen. Derzeit ist das Wissenschaftsministerium bei deren Auswertung. Auch Brandenburger Bürger konnten sich an der Überarbeitung des Hochschulgesetzes im Internet beteiligen. Die Studierendenvertreter des Landes erarbeiten derzeit ebenfalls Änderungsvorschläge. Sie wollen das Gesetz unter den Gesichtspunkten „Wissenschaftliche Zukunft sichern“, „Demokratie stärken“ und „Soziale Hürden abbauen“ überarbeitet sehen. So stellte die Brandenburgische Studierendenvertretung nach einer Konferenz in dieser Woche fest, dass unter anderem bei den Themen Gebührenfreiheit, Zwangsexmatrikulation, ausländische Studierende und Teilzeitstudium noch Änderungsbedarf bestehe. So stehe die Rückmeldegebühr weiter im Gesetzentwurf. „Wir fordern komplette Gebührenfreiheit“, sagte Daniel Sitter. Auch das Teilzeitstudium sei weiterhin als Kann-Regelung im Gesetz. Hier fordern die Studierenden eine verbindliche Regelung. Kix