ATLAS: Wohl und Weh
Nicola Klusemann über schnelle Entscheidungen in Gerichtsfragen
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Dem Sozialgericht Potsdam droht der Kollaps. Zwar hat man jetzt durch räumliche Erweiterung ein bisschen Luft geschaffen: Die derzeit 17 Richter und Sachbearbeiter müssen nun nicht mehr aufeinander hocken. Vorbei der Streit um die nur zwei Verhandlungssäle; auch die auf Tischen gestapelten Akten und die langwierige Suche nach bestimmten Aktenzeichen gehören der Vergangenheit an. Dankbar wird auch die Hilfe von Richtern aus anderen Gerichtsbarkeiten angenommen, die den hohen Arbeitsanfall zumindest mindern können. Das alles kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass nur eine tatsächliche Aufstockung der Personalstellen vor dem Zusammenbruch bewahrt. Erste Anzeichen der bedrohlichen Lage: Der Schnitt von acht Monaten Verfahrensdauer bei Hartz-IV-Klägern ist bald nicht mehr leistbar. In diesen Fällen, in denen es aber um die Grundsicherung des Lebensunterhaltes geht, sind schnelle Entscheidungen überlebenswichtig. Das gilt fatalerweise aktuell für beide: Die Menschen, die vor das Sozialgericht ziehen und für das Gericht selbst, das über Wohl und Weh zu entscheiden hat.
Nicola Klusemann
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