Landeshauptstadt: Wurzel fast gezogen

PDS-Antrag für Frontmeter nach Zureden vertagt Ein Vorstoß der PDS in der Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch, künftig wieder den früheren Frontmetermaßstab bei der Berechnung von Straßenreinigungsgebühren zu nutzen, wurde im zweiten Anlauf vertagt. Nach PNN-Informationen wäre der Antrag bei einer Entscheidung angenommen worden, da alle Stadtverordneten der PDS sowie auch vereinzelt von CDU und SPD für die Rückkehr auf die frühere Praxis votiert hätten. Sowohl die Frontmeterberechnung, bei der jeder Eigentümer pro Meter Grundstücksfläche zahlt, als auch die Quadratwurzel, bei der die Straßenmeter und auch die Tiefe des Grundstücks zur Berechnung herangezogen werden, würden laut der verantwortlichen Beigeordneten Elona Müller einige Grundstückseigentümer benachteiligen. Fakt sei jedoch, dass die Gebühren stärker auf die Eigentümer umgelegt werden. Die Verwaltung erstellt die Bescheide in diesem Jahr sowohl mit der Quadratwurzel- als auch der Frontmeterberechnung. Wolfgang Cornelius (CDU) sagte, die von der Verwaltung favorisierte Quadratwurzel sei in Hessen von einem Gericht verboten worden. Auch in Potsdam hatte die Umstellung vor zwei Jahren zu heftigen Reaktionen geführt. In der Stadtverordnetenversammlung scheiterte ein erster Antrag auf Zurückstellung des PDS-Antrages mit 20 zu 21 Stimmen. Dagegen votierten auch die Bündnisgrünen, die danach von Steeven Bretz (CDU) und SPD-Fraktionschef Mike Schubert an der Fraktionsbank aufgefordert worden sind, für eine Überweisung zu stimmen, da die Mehrheiten in den Parteien nicht sicher seien. Der zweite Versuch von Bretz, den PDS-Antrag in den Hauptausschuss verweisen zu lassen, gelang mit den Stimmen der Bündnisgrünen. PDS-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg, der zu diesem Zeitpunkt noch nicht im Saal war, beurteilte: „Da hat Koalitionsdisziplin im Vordergrund gestanden, nicht das Interesse des Bürgers.“ Er plädiert weiter für den Frontmeter als Berechnungsgrundlage, da die Verwaltungsargumentation für die Quadratwurzel nicht richtig sei. jab