Landeshauptstadt: Zehn Jahre roter Report

PDS blickte gestern zurück und wahlkämpferisch nach vorn Das ärgerte die PDS-Genossen natürlich. Sie waren 1993 zwar die stärkste Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung (StVV), doch: StVV gewesen und in der offiziellen Berichterstattung mal wieder nicht vorgekommen. Und so wurde der „Rathausreport“ – Alternatives Amtsblatt der PDS-Fraktion Potsdam geboren. Gestern wurde nicht nur dessen zehnjähriges Bestehen gefeiert, Bilanz über die Arbeit der Genossen in der StVV gezogen, sondern natürlich auch der Blick nach vorn auf die Legislaturperiode nach der Wahl gerichtet, für die die PDS am liebsten wieder eine Mehrheit gewinnen möchte. „Wir wollen uns als Partei der sozialen Gerechtigkeit profilieren“, nannte Hans-Jürgen Scharfenberg als Fraktionsvorsitzender das Ziel. Man dürfe bei allem Wohlstand, den mancher Potsdamer erreicht habe, nicht die knallharten Probleme aus den Augen verlieren, betonte er. Kultur und Sport, aber auch die Kinderbetreuung dürften nicht einem von Bund und Land aufgezwungenen Sparkurs zum Opfer fallen. Dabei widersetze sich die PDS nicht einer Haushaltsstabilisierung, habe selbst auch Sparvorschläge gemacht, doch vor dem Ausbau des Stadtkanals z.B. käme immer noch die Sanierung der Schulen. Nach wie vor zieht die PDS auch die Entwicklung der Neubaugebiete dem Wiederaufbau des Stadtschlosses vor. „Wir haben noch eine Menge Bausubstanz in Ordnung zu bringen, da müssen wir nicht Traumschlösser bauen“, so Jura Schöder. Während man sich den Erhalt des Treffpunktes Freizeit auf die Erfolgsliste setzt, herrscht noch immer Verärgerung über die Abwicklung der Philharmonie. Beim Theaterneubau sei erfolgreich „Druck aufgemacht“ worden, und Karin Schröter begrüßte auch, dass sich Potsdam als Kulturhauptstadt 2010 bewirbt. Dran bleiben müsse man, dass der Aufbau des Mompercenters komme, um eine Versorgungslücke in Potsdam-West zu schließen. Hilfestellung will man auch unbedingt den neuen Ortsbeiräten geben. Dauerbrenner bleibt das Thema Bürger-Beschwerden. Da gebe es immer noch keine Reform im Verwaltungsdenken, so Siegmar Krause, der den Beschwerdeausschuss leitet. dif