ATLAS: Zeitdruck

Jetzt wird es höchste Eisenbahn für die Stadtverwaltung. Zwar ist Griebnitzsee-Anrainer Wolfhard Kirsch gestern mit dem Ansinnen gescheitert sich vom Gericht bestätigen zu lassen, dass er den Weg am Seeufer absperren kann – ohne Sanktionen befürchten zu müssen. Er zog den Antrag zurück, weil er keine Erfolgsaussichten in diesem Falle hatte. Dennoch hat das Verwaltungsgericht der Stadt deutlich gemacht, dass die Rechtslage insgesamt eindeutig zugunsten von Kirsch spricht. Weist das Oberverwaltungsgericht die Berufung der Stadt gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts zurück – und davon gehen die Richter aus – gibt es danach keinen Grund mehr, gegen eine Sperrung des Uferwegs auf dem Privatgrundstück von Kirsch vorzugehen. Gleichwohl hat dieser deutlich gemacht, dass die Schließung des Weges nicht wirklich sein Ziel sei. Kirsch will, dass die Stadt ergebnisorientiert mit ihm und den anderen Privatanrainern über den Uferweg verhandelt. Dabei könnte sogar herauskommen, dass teure Enteignungen gar nicht notwendig sind. Gespräche laufen zwar, aber jetzt müssen schnell Lösungen her. Ansonsten könnte die Stadt bald mit leeren Händen da stehen – und erpressbar sein.

Michael Erbach