Landeshauptstadt: Zerreißprobe in der CDU

Die Fraktion der Potsdamer CDU im Rathaus steht vor einer neuerlichen Zerreißprobe: Ein Mitglied hat nach Informationen dieser Zeitung seinen Austritt aus der Fraktion angekündigt, wenn Wolfgang Cornelius wie geplant am Mittwoch nächster Woche von seinen Ämtern abberufen wird. Hintergrund ist ein Fraktionsbeschluss, nachdem Cornelius sowohl aus dem Bauausschuss als auch von seinem Amt als 3. stellvertretender Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung abgezogen werden soll. Damit würde Cornelius automatisch seinen Sitz im Kreisvorstand der CDU verlieren, der dann von seinem Nachfolger Horst Heinzel besetzt würde. Heinzel gilt als Kritiker der Kreisvorsitzenden Katherina Reiche, die nach PNN-Informationen mit der Berufung Heinzels zumindest im geschäftsführenden Kreisvorstand keine Mehrheit mehr hätte.

Heute sollte die Fraktion in ihrer turnusmäßigen Sitzung erneut über die geplante Umbesetzung reden. Dafür wirbt Fraktionsmitglied Peter Schultheiß. Er hat einen Antrag geschrieben, sich mit dem Thema erneut zu befassen, bevor am 7. April die Stadtverordneten über die Besetzung des Präsidiumspostens entscheiden. Schultheiß ist Vorsitzender des Ortsverbandes Innenstadt/Nord, dem stärksten Ortsverband in Potsdam. Und er gehörte zu jenen, die vor zwei Jahren maßgeblich daran beteiligt waren, den früheren Kreisvorsitzenden Wieland Niekisch zu stürzen.

„Ich finde das wenig hilfreich“, sagte Schultheiß in Bezug auf die geplante Veränderung in der Fraktion. Denn Cornelius sei eine „ganz honorige Persönlichkeit“, dessen Gesicht man in Potsdam mit der CDU verbinde. Er hoffe auf einen Kompromiss, damit es nicht zu weiteren Maßnahmen komme. Welche, ließ er offen. Auch wollte er nicht bestätigen, dass er womöglich gemeinsam mit Cornelius die Fraktion verlässt, wenn Cornelius aus dem Amt gehoben wird.

Derzeit hat die Potsdamer CDU gemeinsam mit Klaus Rietz vom Aktionsbündnis Potsdam Nord/West acht von 56 Sitzen in der Stadtverordnetenversammlung und ist Bestandteil der regierenden Rathauskooperation mit SPD, Bündnisgrünen und FDP.

Nach der Wahl von Katherina Reiche als neue Kreisvorsitzende im Juli 2008 schienen die Gräben innerhalb der Potsdamer CDU nicht mehr ganz so tief. Doch inzwischen wird an der Basis wieder offen gegeneinander gearbeitet und um Mehrheiten gerungen. So soll es zuletzt bei der Besetzung eines Aufsichtsratspostens sogar zu Absprachen gekommen sein; „nach dem Motto unterstützt du uns, bekommst du den Sitz“, sagte ein CDU-Mitglied gegenüber den PNN. Jan Brunzlow