ATLAS: Zweck und Mittel

Jeder bekommt das Gutachten, das er bezahlt. Wer andere Ergebnisse will, muss ein Gegengutachten, nun ja, auch bezahlen. Das ist freilich ein Vorurteil und muss hinsichtlich des Kosten-Nutzen-Gutachtens für die Verkehrs-Umgestaltung der Mitte Potsdams nicht stimmen. Doch bisweilen bestätigen sich Vorurteile auch. Insofern stochert die Stadtverordnetenfraktion Die Andere schon an der richtigen Stelle. Die Fallhöhe ist aber auch zu enorm: Ohne Nutzen, keine Fördergelder, ohne Geld aber auch keine Verkehrsumgestaltung und ohne die – jetzt kommt es – auch kein Landtagsschloss am Alten Markt. Das wäre “was, wenn der Gutachter Michael Höppner aus Berlin die Potsdamer Stadtschloss- und Landtagspläne scheitern ließe. Er selbst versichert freilich, er erstelle kein „Gefälligkeitsgutachten“. Am Ende ist die Frage der Potsdamer Mitte aber keine der Erbsenzählerei, sondern eine bitter-ernste historisch-politische: Die Wunde der Geschichte im Zentrum der Stadt muss geheilt werden. Wenn diese Generation diese Aufgabe nicht erfüllt, muss es die nächste leisten. Und die Zeiten werden diesbezüglich nicht leichter – weil die öffentlichen Kassen nicht voller werden. Das Land Brandenburg und seine Landeshauptstadt nehmen nun Anlauf, um die Mitte mit dem neuen Landtag in der äußeren Gestalt zu bebauen. Potsdam profitiert in höchster Weise davon. Ein Hotel oder ein Einkaufszentrum an dieser Stelle wäre eine Zumutung. Ein Parlament in der Mitte der Stadt dagegen ist eine Lösung, mit der sich Demokraten anfreunden können. Doch der Zweck heiligt nicht die Mittel. Insofern ist die Wahrnehmung ihrer Kontrollfunktion das gute Recht der Fraktion Die Anderen.