Landeshauptstadt: Zwei Rügen, eine Korruptionsprüfung

Beim Bieterverfahren für die Alte Fahrt sind nach Angaben des Auslobers, der städtischen Sanierungsträger Potsdam GmbH, nicht unzulässig Bewertungskriterien verändert worden. Auf PNN-Anfrage stellte der Sanierungsträger fest, dass allein bei den gestalterischen Vorgaben in einem Fall während des Verfahrens die Anforderungen geändert wurden. Das betraf den Palast Barberini. Dort sollten erst einer, dann aber zwei historische Säle entstehen. Daher sei den Bietern die Aufstockung der Seitenflügel empfohlen worden.

Der Sanierungsträger teilte zudem mit, dass es gegen das Verfahren Rügen von zwei Bietern gegeben habe. In einem Fall sei der Rüge „nach Prüfung abgeholfen“ worden. Damit habe sich die Reihenfolge der Platzierungen der Bieter „verändert“. Im zweiten Fall sei der Rüge nicht gefolgt worden, weil sie unbegründet gewesen sei. Angesichts von Vermutungen, es hätte Unregelmäßigkeiten beim Verfahren gegeben, haben laut Sanierungsträger außerdem zwei Stadtverordnete Akteneinsicht genommen.

Hinweisen auf angebliche Unregelmäßigkeiten ging auch die unabhängige Ombudsfrau für Korruptionsverdachtsfälle der Stadt, Elke Schaefer, nach. Dabei ging es laut Sanierungsträger um die Humboldtstraße 1/2, das geplante Ärztehaus von Kondor Wessels (siehe Beitrag oben). Der Antikorruptionsbeauftragten sei Akteneinsicht gewährt worden, so der Sanierungsträger. Schaefer habe danach dem Sanierungsträger schriftlich mitgeteilt, dass sie keine Unregelmäßigkeiten festgestellt habe. SCH