Landeshauptstadt: Zweifelhafte Verwendung

Babelsberg - Karin Schröter findet klare Worte. Sollte das weitere Prüfverfahren bestätigen, dass beim Projekt Villa Grenzenlos Gelder zweckentfremdet wurden, müssen diese vom Brandenburgischen Verein für Weltoffenheit und Menschenwürde zurückgefordert werden, sagte Karin Schröter (Die Linke), Stadtverordnete und Mitglied im Kulturausschuss, den PNN am Freitag auf Nachfrage.

Hintergrund ist ein Rechnungsprüfungsverfahren, das auf Antrag der Fraktion Die Linke zum Nutzungsvertrag der Babelsberger Villa Grenzenlos durch den Weltoffenheitsverein eingeleitet wurde. Von Mai 2005 bis März 2007 hatte der Verein versucht, das sanierungsbedürftige Gebäude in der Sauerbruchstraße zu einer Bildungs- und Begegnungsstätte zu machen. Die Stadt hatte das Vorhaben mit jährlich 60 000 Euro unterstützt. Im April vergangenen Jahres hatte sich der Verein dann im Einvernehmen mit der Stadtverwaltung vom Vorhaben Villa Grenzenlos verabschiedet, weil die für die Sanierung eingeplanten 700 000 Euro nicht ausreichen würden. Denn bei den Aufräumarbeiten in der sanierungsbedürftigen Villa war Schimmel und loses Mauerwerk entdeckt worden. Der Verein sprach damals von Kosten von über einer Million Euro. Die seit Jahren leer stehende Villa soll nun bundesweit zum Verkauf ausgeschrieben werden.

Laut Rechnungsprüfungsbericht, der von den Stadtverordneten am Mittwochabend im nichtöffentlichen Teil ihrer Sitzung behandelt wurde, hat die Stadt insgesamt 103 875 Euro an den Verein gezahlt. Davon sollen knapp 40 000 Euro vom Verein zurückverlangt werden, da deren Verwendung nicht zweckgemäß gewesen sei.

Kulturbeigeordnete Gabriele Fischer wollte auf PNN-Anfrage nicht auf die Ausführungen des Rechnungsprüfungsberichts eingehen. „Der Bericht wurde an die Ausschüsse verwiesen und soll dort ebenfalls in den nichtöffentlichen Teilen behandelt werden“, sagte Fischer.

„Uns hatte schon bei der Vergabe des Nutzungsvertrages das Nutzungs- und Finanzierungskonzept des Vereins skeptisch gemacht“, sagte Karin Schröter. Immer wieder hatte ihre Fraktion auch im Kulturausschuss darauf gedrängt, die Entwicklungen in der Villa Grenzenlos vor Ort zu begutachten. Schon damals sei erkennbar gewesen, dass der Verein mit seinem Konzept nur scheitern konnte. „Die Ergebnisse des Berichtes bestätigen unsere Befürchtungen.“ Ob der Weltoffenheitsverein überhaupt zur Kasse gebeten werden kann, bezweifelt Karin Schröter. „Die hatten sich ja wegen finanzieller Schwierigkeiten von der Villa Grenzenlos verabschiedet.“ Der Verein war am Freitag trotz mehrerer Versuche für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. D.B.