Kultur: Beim Haushaltssicherungskonzept keine Prognose

Kulturausschussvorsitzender Eberhard Kapuste zur morgen stattfindenden monatlichen Sitzung des Kulturausschusses Schwerpunkt der Sitzung des Kulturausschusses am morgigen Donnerstag, so Ausschussvorsitzender Eberhard Kapuste (CDU) gegenüber den PNN, wird die Haushaltssatzung 2004 und das Haushaltssicherungskonzept (HSK) sein. Wobei sich von vornherein ein Konsens abzeichnet, dass bei den für erforderlich gehaltenen Ausgabensteigerungen kein Ausgleich innerhalb des Kultur-Haushaltes möglich sein wird, sprich, das Geld aus anderen Bereichen entnommen werden müsste. „Bei den Positionen Projektförderung (98 200 Euro), Betriebskostenzuschüsse Freie Träger (777 000), Förderung von Personalstellen bei Freien Trägern (130 000) und Sicherung Chorsinfonik (65 500 plus 28100 GFG) sind Verschiebungen innerhalb der einzelnen Positionen denkbar. Ich vermute jedoch, dass die Gesamtsummen Bestand haben werden. Anders jedoch sieht es beim Hans Otto Theater (HOT) und der Kammerakademie aus. Beim HOT zeichnet sich eine eindeutige, weil zum Erhalt des Musiktheaters notwendige Erhöhung der von der Stadtverwaltung vorgesehenen 3 800 000 Euro ab. Ich tippe auf eine Empfehlung des Ausschusses, es wie im Vorjahr bei vier Millionen zu belassen. Bei der Kammerakademie wird man mit Sicherheit empfehlen, statt der veranschlagten 730 000 Euro die Summe von 750 000 einzusetzen, da sonst der Betrieb insgesamt gefährdet ist. (Die Kammerakademie muss sowieso schon versuchen, 30 000 Euro zusätzlich über Sponsoren zu gewinnen.).“ Düster sieht es beim HSK bis zum Jahr 2007 aus. Hier wagt Kapuste keine Prognose. Die finanziellen Unsicherheiten stellen sich zur Zeit als zu groß dar. Es ist jedoch auf jeden Fall zu erwarten, dass das derzeitige HSK abgelehnt und dass Konsens bestehen wird, dass marginale Verbesserungen nicht weiterhelfen. (Ansicht auch der CDU) Die drei größten „Brocken“ sind: 1. HOT: Eine Zustimmung zur ab 2005 jährlich vorgesehenen Kürzung um 753 900 Euro gegenüber 2003 würde das Aus für das Musiktheater bedeuten und noch einige zusätzliche Einschränkungen. 2. Kammerakademie: Eine Zustimmung zur ab 2005 jährlich vorgesehenen Kürzung um 100 000 Euro gegenüber 2003 bedeutete das Aus für die Akademie. 3. Stadtbibliothek: Die rigorosen Eingriffe ab 2005 würden zu drastischen Einschnitten bei den Dienstleistungen für die Bürger führen. Schließung von zwei Zweigbibliotheken, Abbau von Personalstellen und damit sind kürzere Öffnungszeiten verbunden (2005 minus 204 500, 2006 und 2007 minus 350 600). Kapuste weiterhin: „Angesichts der Kulturhauptstadt-Bewerbung muss die Stadt gemeinsam mit dem Kulturministerium vom Land zu erreichen versuchen, dass die unbedingt notwändigen zusätzlichen Kulturausgaben beim Haushalt 2004 nicht auf die magische 30 Millionen-Grenze angerechnet werden und in den Folgejahren, zumindest bis 2006, beim HSK großzügiger verfahren wird. Ich weise ebenfalls darauf hin, dass der Antrag ,Kunsthalle“ der Bündnisgrünen auf der Tagesordnung stehen wird (Eckgebäude Hebbelstraße / Gutenbergstraße)“. Eine endgültige Stellungnahme des Kulturausschusses wird jedoch erst bei einer Folgesitzung möglich sein, da zuvor noch das nicht zu übergehende Forum für bildende Kunst gehört werden muss. PNN