Kultur: Kapuste zu Kürzungen: „Da hilft kein Schönreden“

Thema des heutigen Kulturausschusses ist erneut die Bewerbung Potsdams als Kulturhauptstadt. Ausschussvorsitzender Eberhard Kapuste wies im Vorfeld darauf hin, dass derzeit an den entscheidenden Stellen der Kultur gekürzt werde. „Da hilft kein Schönreden der Stadtverwaltung. Stellvertretend für alle Kultureinrichtungen seien wieder das Theater, die Kammerakademie und Musikfestspiele/Nikolaisaal genannt, die nach mir bereits vorliegenden Interventionen weder mit dem Haushalt 2004 noch mit dem Haushaltssicherungskonzept – zumindest bis 2006 – leben können, wenn sie die für die Landeshauptstadt unerlässliche künstlerische Qualität halten sollen.“ Kapuste betonte, dass Wege gefunden werden müssten, um aus dem Dilemma herauszukommen. Der Kommunalaufsicht sei klar zu machen, dass, wenn das Land wirklich die Kulturhauptstadt Potsdam wolle, sie bei den Kulturausgaben Konzessionen machen, also höhere Ansätze hinnehmen müsse. Er erinnerte daran, dass die von der EU beschlossenen Bewerbungskriterien u.a. „Unterstützung und Förderung des kreativen Schaffens als wesentlicher Bestandteil jeder Kulturpolitik“ fordern, und dass Bernd Kauffmann (Kulturhauptstadt Weimar, jetzt Stiftung Schloss Neuhardenberg) im Bundestagsausschuss zum Thema Kulturhauptstadt gesagt habe: „Jede Stadt muss wissen, wenn sie heute sagt, ich will Kulturhauptstadt sein, dann kann sie nicht morgen anfangen, in Museen usw. zu streichen. Manche Städte haben das immer noch nicht begriffen.“ Da allerdings, so Kapuste, davon auszugehen sei, dass die Haushaltssatzung erst im Mai beschlossen werde, sei die endgültige Position des Ausschusses für Kultur erst im April zu erwarten. Thema des heutigen Ausschusses werde auch der Antrag „Kulturhauptstadt und Neubaugebiete“ der PDS sein, der erreichen wolle, bestimmte Wohngebiete „als tragende Komponente in die Bewerbung“ aufzunehmen. Kapuste wies darauf hin, dass auf der einen Seite die Bewerbungskriterien eine Aussage zur „Lebensqualität in der Stadt“ forderten, auf der anderen Seite laut Moritz van Dülmen die Wohngebiete und besonders die Neubaugebiete in der Bewerbung nicht im Vordergrund stehen dürften.