Kultur: Kulturausschuss sagt Nein

Haushaltssicherungskonzept fast einstimmig abgelehnt Nach fast vierstündiger Sitzung kamen am Donnerstagabend die Mitglieder des Kulturausschusses zu dem fast einstimmigen Entschluss, das von der Stadtverwaltung vorgelegte Haushaltssicherungskonzept (HSK), das die städtische Kulturförderung bis 2006 verbindlich machen soll, in der derzeitigen Form abzulehnen. Wie Günther Rüdiger (SPD) betonte, komme die Stadt so nicht mehr ihrer kulturellen Verpflichtungen nach. Dieses HSK, so Rüdiger, sei in dieser Form nicht kulturfördernd, sondern kulturschädigend. Schon in der vorherigen Diskussion über die Haushaltssatzung 2004 hatte sich gezeigt, dass die im Vergleich zum Vorjahr erheblichen Einschnitte in die Kulturzuwendungen für einige Spielstätten das sichere Aus in naher Zukunft bedeuten würden. So beschloss der Kulturausschuss einstimmig den Vorschlag, dem Hans-Otto-Theater (HOT) für dieses Jahr statt der geplanten 3, 8 Millionen die notwendigen 4 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Damit, so Karin Schröter (PDS), könne Planungssicherheit für das Theater gegeben werden. Denn die ohnehin schon knapp bemessenen Mittel würden bei weiterer Kürzungen dazu führen, dass das Musiktheater keine Inszenierungen mehr durchführen könne. Besonders dramatisch ist die Situation für die Kammerakademie dar. So hatte Vorstandsvorsitzender Jochim Sedemund ein Zuschussminimum von 750 000 Euro berechnet. Doch die aktuelle Haushaltssatzung sehe nur 730 000 Euro vor. Ein Betrag, bei dem die Kammerakademie noch zusätzlich ein Minus von 13 000 Euro zu decken habe, mit dem aber der Spielbetrieb nicht mehr möglich sei. Sedemund betonte, dass er mit der Vorgabe von 730 000 Euro gezwungen wäre, Kündigungsbriefe zu schreiben. Der Kulturausschuss empfahl, der Kammerakademie für dieses Jahr 750 000 Euro zu bewilligen. Auch für Freie Träger, wie die Singakademie, würden die Zuschussvorschläge die teilweise Einstellung der Kulturangebote bedeuten. Doch gelang es durch Herauslösung des Bürgerhauses Am Schlaatz in puncto Betriebskostenzuschüsse, einen zusätzlichen Betrag von 30 000 Euro für die Förderung zur Verfügung zu stellen, mit dem auch die Singakademie unterstützt werden könnte. „Denn mit den derzeit geplanten Mitteln von 17 000 Euro, im Vorjahr betrugen diese noch 45 000 Euro“, so Geschäftsführerin Kornelia Auraß, „ist nur noch die Kinder- und Jugendarbeit innerhalb der Singakademie finanzierbar“. Beim HSK wurde schon nach kurzer Zeit der Vorschlag von Monika Keilholz (SPD) angeführt, diesen abzulehnen, da die hier vorgeschlagene Finanzierung überhaupt nicht umsetzbar sei. Saskia Hüneke (Bündnis 90/Grüne) und Karin Schröter votierten jedoch für eine vorherige Diskussion über die notwendigen Geldmittel für die jeweiligen Kultureinrichtungen, damit man mit klaren Vorstellungen in die Fraktion gehen könne. So wurde beschlossen, dass der Betrag für die Kammerakademie, der laut HSK bis 2006 auf unter 680 000 Euro gesenkt werden soll, sich jährlich bei 750 000 Euro halten müsse. Auch für das HOT dürfen die Kürzungen nicht so gravierend ausfallen, wie das HSK vorsieht. Doch Kulturbeigeordnete Gabriele Fischer signalisierte, dass hier Verhandlungen zwischen der Stadt und dem Theater laufen. Trotz der Ablehnung des HSK, so Günther Rüdiger, sei man sich bewusst, dass gespart werden müsse. Doch auch in Hinblick auf die Bewerbung um die Kulturhauptstadt, sei das derzeitige Konzept für Potsdams Kultur einfach nicht tragbar. D.B.