Kultur: Kürzung von Kulturmitteln ist „Salamitaktik“

Kulturausschussmitglieder kritisierten in aller Schärfe die Sparvorschläge der Stadtverwaltung Kürzungen im Potsdamer Kultur-Haushalt sind leider gang und gäbe. Bei der letzten Kulturausschusssitzung standen die Sparvorgaben wieder zur Diskussion. Bis zum 25. März, zur Klausursitzung, erwartet man von der Verwaltung einen differenzierten Katalog von Kürzungen, die zu erwarten sind. Natürlich sollen auch die daraus sich ergebenden Folgen klar auf den Tisch kommen. Hans Otto Theater, Kammerakademie und die Musikfestspiele sollen auch 2004 schwer gebeutelt werden. Der Haushalt der Freien Träger war aber kein Gesprächsthema. Dr. Andrea Palent, Geschäftsführerin der Musikfestpiel-GmbH, fragte, was passiere, wenn die Mehreinnahmen, die durch Wirtschaftsvermietungen im Nikolaisaal erzielt wurden, durch den Finanzkämmerer „gekappt“ würden. Dies würde in absehbarer Zeit die Existenz der Kultureinrichtung zugrunde richten. Zumal vorgesehen ist, dass auch die Musikfestspiele weniger Zuschüsse erhalten sollen. Mit den Mehreinnahmen hätte man beispielsweise auch die Kammerakademie unter die Arme greifen können. „Man kann im Kulturhaushalt nichts mehr hin und her bewegen“, so Kulturfachbereichsleiter Gerhard Meck. Und die Beigeordnete Gabriele Fischer betonte, dass es an der Zeit wäre, die Kultur in Potsdam zu stabilisieren – im Hinblick auf die Kulturstadtbewerbung 2010. Der Ausschuss war der überein stimmenden Meinung, dass die vorgesehene 13-prozentige Reduzierung der Zuschüsse an die Lebensfähigkeit der Potsdamer Kultur gehe. „Dies ist eine Frage der politischen Priorität im Gesamthaushalt der Stadt“, sagte Saskia Hüneke. „Unter den jetzigen Bedingungen ist eine Zustimmung zum Haushalt kaum möglich.“ Auch Vorsitzender Eberhard Kapuste kann sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht vorstellen, bei der Haushaltsabstimmung mit einem Ja zu stimmen. Er bezeichnete die bisherige Haltung der Stadtverwaltung bei der Kürzung von Kulturmitteln als „Salamitaktik“, bei der viel zu lange scheibchenweise gekürzt werde. Für 2004, forderte Kapuste, dass die Eckzahlen von 2003 übernommen werden sollten. Prof. Günter Rüdiger meinte, wer, wie das Hans Otto Theater, die Kammerakademie und die Musikfestspiele beispielhaft arbeitet, könne nicht bestraft werden. Von der Stadtverwaltung wurde in der Sitzung vorgeschlagen, dass das Kulturhaus Babelsberg in die freie Trägerschaft übergehen solle, mit dem bisherigen Profil. Hans-Jürgen Scharfenberg und andere Ausschussmitglieder können sich dies bisher nicht vorstellen. Es müsse erst eine gesicherte Grundlage für das Haus deutlich gemacht werden. K.Bü.