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Potsdam-Mittelmark: Alles auf Anfang

Neue Diskussion zur Stasi-Kommission

Stand:

Beelitz - Die Beelitzer werden künftig wohl doch eine eigene Kommission einsetzen, welche die Stadtverordneten auf eine eventuelle Stasi-Vergangenheit überprüft. Nachdem die Landesbeauftragte für die Aufarbeitung der SED-Diktatur dem Kommunalparlament dafür eine Absage erteilt hatte (PNN berichteten), wurde am Montagabend wieder eine alte Beschlussvorlage aus dem vergangenen Jahr zur Diskussion gestellt.

Ursprünglich sollte ein Dreiergespann aus dem Stadtverordneten-Präsidenten Klaus Tischmeyer (SPD), dem ehemaligen Beelitzer Pfarrer Wolfgang Stamnitz und Kreistags-Vizevorsitzenden Gerhard Enser (CDU) die Auswertung von Akten der Birthlerbehörde übernehmen. Die ersten Anträge waren bereits gestellt worden, als es in der Stadtverordnetenversammlung im Februar hieß, die Stasi-Beauftragte Ulrike Poppe solle stattdessen eingesetzt werden, damit das Verfahren einwandfrei läuft. Deren Büro hatte jedoch aufgrund der eigenen Aufgabenfülle abgewinkt. „Es ist für uns nicht leistbar“, heißt es in einem Antwortschreiben. Die ursprünglich geplante Vorgehensweise der Beelitzer wird in diesem Schreiben zudem empfohlen – wenn sich die Kommissionsmitglieder alle freiwillig prüfen lassen.

Einen Beschluss dazu gab es am Montagabend noch nicht. „Wenn er kommt, dann aber bitte möglichst einstimmig“, forderte Klaus Tischmeyer. Durch das Hin und Her habe er den Eindruck bekommen, dass die Mitglieder „nicht genehm“ seien. Der erste Brief der Birthler-Behörde ist bei ihm übrigens bereits eingegangen, erklärte er. „Vermutlich die Ergebnisse der vier Bürgermeisterkandidaten“, so Tischmeyer. Geöffnet habe er den Umschlag allerdings noch nicht. lä

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