Potsdam-Mittelmark: Alter Kämmerer ist wieder da

Gestern Meliors erster Tag im Amt Amt Michendorf. Jörg-Peter Melior ist seit gestern wieder Kämmerer im Amt Michendorf. Amtsdirektorin Cornelia Jung räumte ein, dass man mit der Kündigungsklage gegen ihn „auf den Hintern“ gefallen sei. „Jetzt hat Herr Melior die Chance, sich zu bewähren und neu einzuarbeiten“, so die Amtsdirektorin. „Ich kann mir vorstellen, dass alte Abgeordnete möglicherweise auch in der neuen Gemeindevertretung besonders genau auf seine Arbeit achten werden.“ Dem Kämmerer war vor zwei Jahren gekündigt worden, er hatte aber erfolgreich dagegen geklagt. Melior war unter anderem vorgehalten worden, durch laxe Arbeitsweise die Zahlungsfähigkeit der Gemeinde Michendorf gefährdet und Handwerkerrechnungen nicht bezahlt zu haben. Dieser hatten den Vorwürfen jedoch stets widersprochen. Jung merkte an, dass es bis heute keine Entscheidung zu den inhaltlichen Vorwürfen gegeben habe, vielmehr hätten sich die Gerichte auf Formalien zurückgezogen Meliors Klage wurde vor dem Potsdamer Arbeitsgericht und nach der Berufung des Amtes Michendorf auch vor dem Landesarbeitsgericht verhandelt. Als das Amt in beiden Instanzen kein Glück gehabt hatte, stellte es einen Antrag auf Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesarbeitsgericht. Doch auch hier blieb man erfolglos. Das Arbeitsgericht hatte argumentiert, das Amt habe den Personalrat bei der Kündigung nicht ausreichend beteiligt. Das Landesarbeitsgericht hatte Anstoß an dem Inhalt und der großen Zahl der insgesamt 14 Abmahnungen gegen Melior genommen. Bei der letzten Abmahnung vor der Kündigung habe der Hinweis auf die Eindringlichkeit gefehlt, wie es hieß. Eine zweite Kündigung gegen Melior nach der Arbeitsgerichtsentscheidung, bei der der Personalrat ordentlich beteiligt wurde, hatte der Amtsausschuss daraufhin wieder zurückgezogen. Melior hatte über den kompletten Zeitraum seine vollen Bezüge erhalten, Amtsdirektorin Jung ersatzweise seine Position ausgefüllt. Die Anwaltskosten des Amtes wurden durch den Kommunalen Arbeitgeberverband getragen. Der „neue, alte“ Kämmerer hatte gestern noch keinen eigenes Büro zur Verfügung – laut Jung seien der Grund dafür die laufenden Umbauarbeiten in der Amtsverwaltung. Sein Stellvertreter habe gestern begonnen, ihn wieder einzuarbeiten. Melior bestätigte, dass er seinen ersten Arbeitstag im Büro seines Mitarbeiters verbracht habe. Kritisch äußerte er sich, da er erst am vorigen Donnerstag vom Zeitpunkt seiner Wiedereinstellung ins Bild gesetzt wurde. HKX